05.06.2018

Öffentliche Anhörung zur Abschaffung von Sanktionen bei den Grundsicherungen im Bundestag

Protokoll und Video

Am 4. Juni 2018 fand im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages eine Anhörung zu zwei Anträgen statt

19/103 - Antrag: Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen - 22.11.2017 

19/1711 - Antrag: Soziale Teilhabe und Selbstbestimmung in der Grundsicherung statt  Sanktionen und Ausgrenzung - 18.04.2018

Das Wortprotokoll und die Stellungnahmen zu den beiden Anträgen finden sich unten.

Hier findet sich das Video der Anhörung.

Im Anschluss hatte ich eine gemeinsame Pressekonferenz mit Sandra Schlensog (Foto), der Petentin, die mit über 216 Tausend Unterstützungen Jens Spahn für seine unsäglichen Bemerkungen zu Hartz IV kritisierte.

 

 

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