17.04.2018 / Katja Kipping

Anfang vom Ausstieg aus Hartz IV oder Mogelpackung?

Mit Michael Müller habe ich über seinen Vorschlag des sogenannten solidarischen Grundeinkommens diskutiert

"Solidarisches Grundeinkommen" - Beginn des Ausstiegs aus Hartz IV oder Etikettenschwindel?

Gestern habe ich mit dem Regierenden Bürgermeister in Berlin, Michael Müller, über das Bedingungslose Grundeinkommen und über seinen Vorschlag eines "solidarischen Grundeinkommens" - faktisch eine bezahlte, gemeinnützige Erwerbsarbeit - kritisch diskutiert. Auch wenn es grundsätzlich sympathisch ist, dass sich Herr Müller Gedanken über Alternativen zu Hartz IV macht, das solidarische Grundeinkommen ist ein Etikettenschwindel.

Derzeit sind 7,5 Millionen Menschen von Hartz IV betroffen. Das "solidarische Grundeinkommen" ist für 150.000 Menschen vorgesehen. Ein Bedingungsloses Grundeinkommen nach dem Konzept der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE würde jede und jeden garantiert vor Armut schützen und die Menschen könnten selbst frei entscheiden, einen schlecht bezahlten Job eben nicht anzunehmen.

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BAG Grundeinkommen