12.04.2018

Sofa, Scheck und viele Leute

Im Wahlkreis in der Spur

Wahlkreistage gehören zu meinen liebsten Tagen, denn hier in Dresden bin ich geboren und aufgewachsen, hier leben meine Wählerinnen und Wähler. Der 10. April 2018 war dabei ganz schön vollgestopft mit Terminen: Von 07:30 bis 22:00 Uhr war ich unterwegs.

Los ging es am frühen Morgen vor dem Dresdner Jobcenter. Dieser Termin hat seinen festen Platz in meinem Kalender. Wann immer ich in Dresden bin, verteile ich morgens Ratgeber zum Thema Hartz IV, Zeitungen der Bundestagsfraktion und Kaffee an die hier Wartenden und komme dabei mit ihnen ins Gespräch. Ohne das Wissen über die Probleme, welche die Agenda 2010 ganz konkret bei den Betroffenen verursacht, lässt sich schwerlich Politik für sie machen. Was ich dort zu hören bekomme, ist für mich immer wieder Motivation, im Kampf gegen diese unsinnigen, oft entwürdigenden Gesetze und deren Umsetzung nicht nachzulassen.

Wenig später dann ein gänzlich anderer Termin. Regelmäßig spenden die Abgeordneten meiner Fraktion aus der von uns abgelehnten Diätenerhöhung in den Topf des Fraktionsvereins, bei dem man für soziale Projekte aller Art Unterstützung beantragen kann. Der Verein entscheidet dann per Abstimmung, welche Projekte er unterstützen möchte. Ende vorigen Jahres hatte sich die Kindertagesstätte der Dresdner Christuskirche an den Verein gewandt und um Unterstützung für die Erweiterung der Außenbereiche gebeten. Hat geklappt und war auch nötig, wie ich bei einem Besuch vor Ort feststellen konnte. Der Spielplatz ist schon sehr knapp bemessen und die Leiterin der Einrichtung war wirklich froh über die 500,- Euro aus unserem Spendentopf.

Über den folgenden Termin beim Verein "Jugend Arbeit Bildung" Dresden e.V., der durch Sparmaßnahmen der Bundesregierung in eine gefährliche Schieflage zu geraten droht, werde ich an anderer Stelle ausführlicher berichten.

Ebenfalls traditionell sind die Bürgersprechstunden am Wahlkreistag, diesmal in zwei unterschiedlichen Varianten: Den persönlichen Gesprächen in meinem Wahlkreisbüro folgte ein Format, das ich schon im vorigen Jahr im Bundestagswahlkampf bedient habe: Das Bürgergespräch im "Roten Wohnzimmer" unter freiem Himmel. Mit Sofa, Stehlampe, Kaffee und Couchtisch postieren wir uns an öffentlichen Plätzen und laden die Menschen ein, sich zu uns zu setzen und zu diskutieren. Diesmal in Dresden-Zschertnitz, einem nicht unproblematischen Wohngebiet. In den einst begehrten, inzwischen nicht mehr besonders ansehnlichen Hochhäusern am Dresdner Südhang leben inzwischen viele einkommensschwache Familien, darunter auch viele Migrant*innen. Entsprechend war die Thematik der Gespräche und einmal mehr wurde mir klar, dass unsere Forderung nach eine sozialen Offensive für ALLE Menschen ebenso richtig ist, wie jene nach mehr Verteilung auf das gesamte Gebiet der Kommunen und Städte. Die soziale Entmischung von Wohngebieten ist dem inneren Frieden nie zuträglich - völlig egal, welcher Herkunft die Menschen sind.

Ein wirklich schöner Ausklang war eine Veranstaltung im Hörsaalzentrum der Dresdner TU, zu der mich der Studierendenverband der LINKEN eingeladen hatte. Etwa 40 junge Leute waren gekommen, um mit mir über die Idee eines Bedingungslosen Grundeinkommens zu diskutieren. Es war ein spannender, interessanter aber auch sehr lockerer Abend und ich war begeistert über die Aufgeschlossenheit und Diskussionsfreudigkeit der jungen Menschen. In der Diskussion wurden verschiedene Modelle des BGE, Pro- und Gegenargumente, Fragen der Finanzierbarkeit und der Auswirkung auf Lebensbereiche wie Bildung, Arbeitsmarkt, Familienpolitik, individuelle Lebensführung sowie auf das internationale und globale Gefüge gemeinsam erörtert. Gern wieder mal! Dass der SDS für das Sommersemester eine Marx-Lesereihe anlässlich 200 Jahren Karl Marx organisiert, freut mich natürlich um so mehr!

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