03.09.2016

Frau Nahles hat nichts gelernt

Über die falsche Methode und das Kleinrechnen des Existenz- und Teilhabeminimums

Der monatliche Hartz IV-Regelbedarf für alleinstehende Frauen und Männer soll um fünf Euro angehoben werden. Dies ergeben Berechnungen aus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales.

„Nahles hat einfach nichts gelernt“, kritisiert Katja Kipping, Ko-Vorsitzende der Partei DIE LINKE.

„Die Berechnungsmethoden von Nahles' Leuten im Arbeitsministerium sind eine Farce - es ist kein Wunder, dass die Berechnungen zu derart beschämenden Ergebnissen führen. Aus der Lebenssituation der Ärmsten in der Gesellschaft wird abgeleitet, was ein Mensch zur Sicherung der Existenz und Mindestteilhabe angeblich benötigt. Diejenigen aber, von deren Konsumausgaben der Regelbedarf abgeleitet wird, sind einkommensarm und leiden unter materieller Unterversorgung.

Dazu kommt: Es werden eine Menge willkürliche Abschläge beim Regelbedarf vorgenommen. So ist beispielsweise nicht vorgesehen, dass Hartz IV Beziehende einen Strauß Blumen oder Pflanzen kaufen - einen Weihnachtsbaum oder Grabschmuck soll man sich ebenfalls nicht leisten dürfen. Auch Futter für den Goldhamster ist nicht drin, weil Bedarfe für Haustiere ebenfalls nicht vorgesehen sind – auch kein Urlaub oder Kaffee mit der Freundin beim Bäcker nebenan oder das Eis von der Eisdiele. Und für Bildung soll monatlich ein Euro reichen.

Ministerin Nahles hat nichts gelernt. Hartz IV ist und bleibt Armut und soziale Ausgrenzung. DIE LINKE fordert eine sanktionsfreie, individuelle Mindestsicherung, die wirklich vor Armut und Ausgrenzung schützt und die Menschen nicht ihrer Würde beraubt.“

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