Katja Kipping, MdB Linksfraktion

17.01.2021, Veröffentlichtes

Was tun mit Twitter & Co?

Es begann mit einem Tweet, und zwar mit meinem. Nachdem Twitter und Facebook am Samstag die Accounts vom scheidenden US-Präsidenten Donald Trump sperrten, wollte ich mich der Freude um diese längst überfällige Reaktion nicht so recht anschließen. Ich twitterte, dass es nicht die Sache von Tech-Konzernen sei, darüber zu entscheiden, was gesellschaftlich vertretbar ist und was nicht und wer dementsprechend auf ihren Plattformen toleriert wird. Ich bin davon überzeugt, dass das auf demokratischem Wege geregelt werden müsse...
- Deutscher Bundestag
14.01.2021, Hartz IV & Armut

Hartz IV war eine miese Idee. Es Zeit es abzuschaffen!

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Eines sollten wir hier endlich mal festhalten: Hartz IV war eine richtig miese Idee - und das von Anfang an. Aus Zeitgründen nur ein Beispiel von vielen für das alltägliche Verzweifeln daran. Ich zitiere dazu aus dem Brief eines Sachsen, der als Trainer arbeitete und unglücklicher Weise in Hartz IV rutschte ...
14.01.2021, Dresden

Trotz Corona - Wir bleiben im Gespräch.

In Zeiten, in denen man Kontakte möglichst reduzieren sollte, scheint es mir nicht angebracht zu sein, Bürgerinnen und Bürger zu Sprechstunden zu bitten. Um dennoch für Gespräche zur Verfügung zu stehen, habe ich mich dafür entschieden, meine regelmäßigen Bürgersprechstunden digital und per Telefon abzuhalten ...
- Rosa-Luxemburg-Stiftung
11.01.2021, Hartz IV & Armut

Für einen echten Abschied vom Hartz IV-System braucht es mehr

Wenn Hubertus Heil im SPIEGEL-Interview ankündigt, dass er aus Hartz IV „ein soziales Bürgergeld“ machen möchte, für das sich niemand schämen muss, der es braucht“, dann ist das inhaltlich zu begrüßen. Es hat aber auch einen zynischen Beiklang: Für Hartz IV müssen sich nämlich nicht die Betroffenen schämen, sondern die bisherigen Bundesregierungen ...
10.01.2021, Veröffentlichtes

Die richtigen Konsequenzen aus dem Corona-Schock ziehen

Meine Rede zum Neujahrsauftakt der Partei DIE LINKE 2021: Das Jahr 2020 liegt hinter uns. Es hat so manches auf den Kopf gestellt. Vieles, was sich Menschen erarbeitet haben, Sicherheiten und Gewohnheiten, hat ein unsichtbares Virus über den Haufen geworfen. Das Jahr Corona hat uns auch gezeigt, die Politik der Nuller-Jahre, wonach der Markt alles regelt, ist erledigt. Mit allem, was nach Gier, Geiz und noch mehr Markt riecht, kommen wir nicht aus der Krise...
25.12.2020, Hartz IV & Armut

Armutslücke: Trotz Arbeitslosengeldanspruch unter dem Existenzminimum

Auf Anfrage hat die Bundesregierung bestätigt, dass die Höhe des Arbeitslosengeldes I bei 72 Prozent aller Beziehenden unter dem schuldrechtlichen Existenzminimum liegt. Betroffen sind eine halbe Millionen Menschen, die, obwohl sie in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben weniger als 1.180 Euro Arbeitslosengeld I zur Verfügung haben ...

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Neue Linke Mehrheiten

Wer flüchtet schon freiwillig