Katja Kipping, MdB Linksfraktion

20.02.2019, Themen

Das Kleinrechnen der Sanktionsbetroffenheit bei Hartz IV

Von offizieller Seite wird oft behauptet, dass 3,1 Prozent der erwerbsfähigen Hartz-IV-Beziehenden von Sanktionen betroffen wären. Auch Hubertus Heil, der Bundesminister für Arbeit und Soziales, wiederholte die Prozentzahl jüngst in einem ZEIT-Interview. Diese Prozentzahl wurde auch während der Verhandlungen über die Richtervorlage zu den Hartz-IV-Sanktionen beim Bundesverfassungsgericht im Januar genannt ...
13.02.2019, Themen

Aufrecht leben - Beate Klarsfeld zum 80. Geburtstag

Kein Artikel anlässlich ihres heutigen Geburtstages wird ohne sie auskommen — die Erinnerung an den berühmten Backenstreich. ... ausgeführt gegen Kanzler Kiesinger wegen dessen Tätigkeit im Nationalsozialismus und seiner Verweigerung dafür Verantwortung zu übernehmen. Dabei sollte der 80. Geburtstag von Beate Klarsfeld eigentlich eine Würdigung ihres ganzen aufrechten Lebens und nicht nur einer Episode sein ...
11.02.2019, Parlamentarische Anfragen

Muss man Sanktionen befürchten, wenn man sich nicht bei der AfD bewirbt?

Um auf Nummer sicher zu gehen, haben wir nachgefragt, ob man als Erwerbsloser sich auf eine Stelle bei der AfD bewerben muss, wenn man keine Sanktionen oder Sperrzeiten befürchten will.
29.01.2019, Bedingungsloses Grundeinkommen

Erik Olin Wright - ein Streiter für den demokratischen Sozialismus

Der US-amerikanische Marxist und demokratische Sozialist Erik Olin Wright ist vorige Woche verstorben. Er stritt für konkrete realutopische Projekte, um den Kapitalismus zu überwinden - einen Kapitalismus, der Freiheit, Demokratie und ein erfülltes Leben für alle blockiert. Verschiedene Formen direkter Demokratie in Öffentlichkeit und Wirtschaft und Grundeinkommen waren zum Beispiel seine Vorschläge ...
26.01.2019, Themen

Im Gedenken an die Ermordeten und die Überlebenden

Der heutige Tag der Opfer des Nationalsozialismus ist dem Gedenken der Millionen Opfer des deutschen Massenmordprojekts gewidmet. Den ermordeten wie auch den überlebenden. Denn so unwahrscheinlich „überleben“ war, so wenig selbstverständlich war „weiter leben“. Dies hieß immer auch im Angesicht der Tat und des Angetanen leben zu müssen und unter TäterInnen leben zu müssen — zumindest in Deutschland und den mit ihm verbündeten Staaten ...
18.01.2019, Reden

Wohnkostenlücke schließen - Kosten der Unterkunft existenzsichernd gestalten

Herr Präsident! Werte Damen und Herren! Steigende Mieten belasten sowohl den Krankenpfleger, die Lehrerin, die arme Rentnerin als auch Menschen in Hartz IV. Wir Linke setzen uns deshalb für bezahlbares Wohnen ein und fordern ganz konkret einen wirklichen Mietendeckel, mehr bezahlbaren Wohnraum, und wir unterstützen das Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ ...

Termintipp

Wenn nicht Grundeinkommen - was dann??

28.02.2019, Braunschweig

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