Katja Kipping, MdB Linksfraktion

03.12.2019, Themen

Freiheit ohne Barrieren ...

Liebe Noch-Nicht-Behinderte, Menschen mit Behinderung sind nicht behindert, sie werden behindert und das in zweifacher Hinsicht. 90 Prozent aller Behinderungen werden im Laufe des Lebens durch eine Krankheit erworben. 7,8 Millionen Menschen, also gut jede*r Zehnte lebt in Deutschland mit einer anerkannten Schwerbehinderung und ist mit Barrieren im Alltag konfrontiert ...
23.11.2019, Reden

Das Richtige nicht nur sagen, sondern auch umsetzen

Eine Linke auf der Höhe dieser Zeit muss sich mehr denn je im Marxschen Sinne in die "Kritik im Handgemenge" begeben. Sie muss mehr wollen, als das Richtige zu sagen - sie muss es auch umsetzen wollen. Wir wissen schon jetzt, dass diese verknautschte Große Koalition der alten Bundesrepublik vorbei ist. Dafür müssen wir uns jetzt aufstellen und das heißt, dass wir nicht nur auf gesellschaftlichen Druck durch Bewegungen und Streiks setzen, sondern ja, dass wir auch eine linke Regierung wagen und wollen. Nur in einer fortschrittlichen Regierung mit der Linken wird die SPD eine sozialdemokratische Politik und werden die Grünen eine ökologische Politik machen können. Nur mit der Linken ist eine sozial-ökonomische Wende möglich. Nur mit neuen linken Mehrheiten ist das erreichbar. Und das erfordert eine starke Linke...
21.11.2019, Parlamentarische Anfragen

5300 Kindern waren in der Adventszeit 2018 indirekt von Vollsanktionen betroffen, 80.000 von Sanktionen

Bis zur Verkündung des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes am 5. November 2019 waren hierzulande auch Totalsanktionen oder Sanktionen, die die Sozialleistung um 60 Prozent kürzen, laut Gesetz vorgesehen. Eine Mehrheit im Bundestag aus Union, SPD, FDP und AFD hatte die Praxis der Hartz-IV-Sanktionen auch immer wieder bestätigt ...
- Deutscher Bundestag
14.11.2019, Hartz IV & Armut

»Wir haben im Bundestag oft über Sanktionsfreiheit gesprochen, aber heute sind drei Dinge anders ... «

Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! Liebe Zuschauende! Wir haben hier schon oft über Hartz-IV-Sanktionen gesprochen. Heute stehen wir vor einer neuen Situation. Neu ist, dass wir einen gemeinsamen Antrag von zwei Fraktionen vorliegen haben: von Grünen und Linken. Auch außerhalb des Parlaments versammeln sich immer mehr Menschen hinter der Kritik an den Hartz-IV-Sanktionen ...
- Deutscher Bundestag
07.11.2019, Hartz IV & Armut

Hartz IV muss weg!

Am 1. Januar 2020 sind die Hartz-IV-Gesetze 15 Jahre in Kraft. Wir nehmen das zum Anlass für eine kritische Bilanz. Hartz IV – das bedeutet soziale Spaltung der Gesellschaft! Hartz IV bedeutet Armut und Ausgrenzung! Deshalb werden wir uns niemals damit abfinden! Meine heutige Rede im Bundestag zum ...
05.11.2019, Hartz IV & Armut

Quantensprung für soziale Grundrechte

Quantensprung für soziale Grundrechte Das ist wirklich ein bemerkenswertes Urteil. Es gibt Rückenwind für den weiteren politischen Kampf für Sanktionsfreiheit. Ein Quantensprung für soziale Grundrechte. Das Bundesverfassungsgericht hat heute erklärt, dass Totalsanktionen, Sanktionen, die die Hartz-IV-Sätze um mehr als 30 Prozent mindern, und Sanktionen, die eine besondere Härte darstellen bzw ...

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