Katja Kipping, MdB Linksfraktion

20.11.2020, Parlamentarische Anfragen

Soziostrukturelle Merkmale von Menschen aus den Referenzgruppen zur Ermittlung der Regelbedarfe

Kleine Anfrage betreffend „Soziostrukturelle Merkmale von Menschen aus den Referenzgruppen zur Ermittlung der Regelbedarfe“, BT-Drs. 19/23258 - Eine Auswertung der Antwort der Bundesregierung unter BT-Drs. 19/23636
20.11.2020, Hartz IV & Armut

Rekordstand der Armut

Zum Rekordstand der Armut laut dem heute vorgestellten Armutsbericht des Paritätischen Gesamtverbandes sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: "Corona verschärft die soziale Spaltung. Die Bundesregierung vernachlässigt bei den Corona-Hilfen die Verteilungsgerechtigkeit. 9 Milliarden für die Lufthansa, aber kein Cent mehr für Hartz-IV-Berechtigte, Milliarde für Großbetriebe aber keine Hilfe zum Lebensunterhalt für Solo-Selbstständige, denen in der Krise das Einkommen wegbricht ...
16.11.2020, Corona-Krise

Transparenz auch in der Krise

DIE LINKE wird den Verordnungsermächtigungen des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) aufgrund der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ nicht zustimmen. Ich finde es nicht hinnehmbar, dass mit dem geplanten "Infektionsschutzgesetz" alle Macht hier per se im Bundesgesundheitsministerium konzentriert wird, sondern wir brauchen auch in der Corona-Pandemie demokratische und transparente Verfahren ...
05.11.2020, Reden

Es geht um sieben Millionen Menschen in diesem Land

Rund 700 Abgeordnete könnten heute, wenn sie alle da wären, über diesen Gesetzentwurf abstimmen. Direkt davon betroffen sind über 7 Millionen Menschen in diesem Land. Also stimmen rund 700 Leute, die jeden Monat eine stattliche Diät bekommen, darüber ab, was den ärmsten 7 Millionen Menschen in diesem Lande zusteht
- Stefan Gerbing
26.10.2020, Bedingungsloses Grundeinkommen

Vom »Ob« zum »Wie«

Die heutige Diskussion im Petitionsausschuss über das von Susannen Wiest vorgeschlagene Krisen-Grundeinkommen zeigt deutlich, dass die Grundeinkommensdebatte in den letzten Jahren vorangekommen ist. Lange ging darum, ob ein Grundeinkommen überhaupt denkbar ist. Mittlerweile diskutieren wir, wie eine Einführung geschehen kann und welches konkrete Konzept umgesetzt werden sollte ...
26.10.2020, Corona-Krise

Fahrplan für den Corona-Winter

Zu Beginn der Corona-Krise musste jede Entscheidung unter Zeitdruck getroffen werden. Die Anpassung an die Bedingungen der Pandemie fanden im laufenden Betrieb und mit unvollständigen Informationen statt. Die Krisenbewältigung ähnelte damit in gewissem Sinne einer Operation am offenen Herzen. Umso wichtiger, dass die nun zur Verfügung stehenden Mittel und Informationen optimal für einen vorausschauenden Fahrplan zur Krisenbewältigung genutzt werden ...

Termintipp

Corona: 1 BAföG: 0

Livediskussion des SDS mit Nicole Gohlke und Katja Kipping

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Wer flüchtet schon freiwillig

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