Katja Kipping, MdB Linksfraktion

- Karsten Winegeart / unsplash
30.11.2021, Hartz IV & Armut

Weihnachtsgeld für alle

Weihnachten fällt aus — zumindest für viele Armutsbetroffene und wenn die Bundesregierung nicht handelt. Ob Weihnachtsbaum oder der kandierte Apfel auf dem Weihnachtsmarkt – im Regelbedarf von Hartz-IV-Betroffenen und Armutsrentnern in der Grundsicherung ist nichts davon vorgesehen. Die frühere Weihnachtbeihilfe wurde mit der Hartz-IV-Einführung vor 15 Jahren abgeschafft ...
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26.11.2021, Hartz IV & Armut

Worte allein füllen keine Kühlschränke

Für Eilige Gut ist: -für die ersten 2 Jahre keine Vermögensprüfung und keine Prüfung, ob Wohnkosten auch angemessen sind. -Bagatellgrenze von 50 Euro für Rückforderungen Unklar sind: -die Höhe des Schonvermögens ab dem 3. Jahr Leistungsbezug -Aussagen zu Sanktionen. Moratorium klingt zunächst gut, doch der Teufel steckt im Detail ...
25.11.2021, Hartz IV & Armut

Gelb gewinnt - Sozial verliert

Punkt für Punkt habe ich den Teil Arbeit und Soziales im Ampel Koalitionsvertrag gesichtet. Das Ergebnis: Fortschritt à la Ampel heißt im Großen und Ganzen Verständigung auf den Status quo. Konsequenter Kampf gegen Armut und für sozialen Fortschritt sieht anders aus, Im Bereich Arbeit gibt es - mit Ausnahme von 12 Euro Mindestlohn - einen Punktsieg nach dem anderen für die FDP ...
04.11.2021, Themen

»Dauerbaustelle Hartz-IV-Sanktionsregime«

Vor zwei Jahren, am 05.11.2019 hat das Bundesverfassungsgericht Teile des Hartz-IV-Sanktionsregimes als verfassungswidrig eingestuft. Mit klaren Worten urteilte das Gericht: „Die Menschenwürde ist ohne Rücksicht auf Eigenschaften und sozialen Status, wie auch ohne Rücksicht auf Leistungen garantiert, sie muss nicht erarbeitet werden, sondern steht jedem Menschen aus sich heraus zu ...
- Tim Reckmann
- CC-BY-NC 3.0
27.10.2021, Themen

Bürgergeld klingt besser als Hartz IV, aber das füllt keinen Kühlschrank

Bürgergeld klingt vielleicht besser als Hartz IV, aber es füllt keinen Kühlschrank, wenn es nicht mit einer deutlichen Erhöhung der Regelbedarfe verbunden ist. Wenn nur die offensichtlichsten Rechentricks wegfallen, müssten die Regelbedarfe bereits jetzt bei 658 € liegen. Leider haben alle bisherigen SozialministerInnen, auch die mit SPD-Parteibuch, die Regelbedarfe gezielt kleingerechnet ...
16.10.2021, Themen

Blühende Landschaften 2.0

Der Kapitalismus soll „sozial-ökologisch“ werden, die Verwaltung „agiler“, „digitaler“ und die „innere Einheit sozial und wirtschaftlich“ vollendet werden. Mit solchen Worthülsen wird die gegenseitige Blockade der zukünftigen Ampelkoalitionäre verdeckt. Ansonsten nennt das Sondierungspapier Ziele, aber nur wenig konkrete Maßnahmen, wie diese zu erreichen sein ...

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07.02.2022, Dresden

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