[09.06.2018] Liebe Genossinnen und Genossen, unser Parteitag findet in einer bewegten Zeit statt. Wir leben in Zeiten wachsender internationaler Spannungen, die die Kriegsgefahren befeuern und wir leben in Zeiten des Rechtsrucks. Wir leben in Zeiten des Rechtsrucks. Dieser Rechtsruck drückt sich durch Folgendes aus: Das Treten nach unten ist alltäglich geworden ... Mehr
[05.06.2018] Am 4. Juni 2018 fand im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages eine Anhörung zu zwei Anträgen statt. Mehr
Zum Treffen der US-Präsidenten Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un in Singapur äußert sich Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: Nach dem Treffen zwischen Donald Trump und Kim Jong Un gibt es nun ein gemeinsames Papier, in dem steht, die Regierung in Nordkorea sei gewillt, ihr "Atommachtstreben aufzugeben" ... Mehr
Was lange währt wird endlich fast gut. DIE LINKE begrüßt die EU Datenschutz-Grundverordnung, weil generell der Schutz der Daten von Verbraucherinnen und Verbrauchern innerhalb der EU eine sehr hohe Priorität haben muss. Ich bin begeistert, dass die DSGVO in Zukunft auch, nach dem Marktortprinzip, Tech-Firmen in den USA in ihrem Handeln ein Stück weit, wenn auch nicht vollkommen ausreichend, kontrollieren kann ... Mehr
Mevlüde Genç verlor vor 25 Jahren bei einem Brandanschlag der extremen Rechten in Solingen zwei Töchter, zwei Enkelinnen und eine Nichte. Nur kurz danach, rief sie zu Versöhnung und Freundschaft auf, und erhielt das Bundesverdienstkreuz. Ihre Töchter, Enkelinnen und Nichten kann diese Auszeichnung nicht wieder lebendig machen. Mehr
In London traf ich heute Jeremy Corbyn, den Vorsitzenden der britischen Labour Party. Sein Beispiel ist für viele Linke ermutigend. Während in fast allen europäischen Ländern die Sozialdemokratie an Boden verliert, bleibt die Labour Party im Aufwind - gerade weil Jeremy Corbyn sich klar gegen den Neoliberalismus stellt, gerade weil er Labour auf einen ausdrücklich linken Kurs orientiert hat und die Partei für viele junge Leute öffnen konnte ... Mehr
