Was bisher geschah...

Geboren wurde ich am 18.01.1978 als Kind einer Lehrerin und eines Ökonomen in Dresden. Von der 1. Klasse bis zum Abschluss des Abiturs hatte ich ein Glück, welches heute leider immer weniger Kinder genießen können: nämlich eine Schule zu besuchen, die nur fünf Minuten von unserer Wohnung entfernt lag. Mein Drang, mich einzumischen und meine Positionen zu vertreten - manchmal auch, weil eben niemand anderes diese Aufgabe übernehmen wollte - führte dazu, dass man mich jahrelang immer wieder zur Klassensprecherin und schließlich auch zur Schulsprecherin wählte. Nach dem Abitur entschloss ich mich, im Rahmen eines Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ) in Russland tätig zu sein. Dieser Schritt unterbrach mein Engagement in einer Dresdner Umweltgruppe sowie beim Jugendverein „Roter Baum“.

Nach einem Jahr sozialer Tätigkeit in Gatschina, in der Nähe von St. Petersburg begann ein neuer Lebensabschnitt für mich: das Magisterstudium in Slawistik, Amerikanistik und Rechtswissenschaft an der TU Dresden. Allerdings wurden meine Pläne, mich nun ganz der Wissenschaft zu widmen, 1997 von den Protesten für bessere Studienbedingungen durchkreuzt. Die Erfahrung, dass Politik ständig die Rahmenbedingungen des eigenen Lebens beeinflusst, führte mich zu dem Entschluss, wieder politisch tätig zu werden. Also schloss ich mich dem Protestbüro der TU an. Eine wesentliche Erkenntnis jener Zeit bestand darin, dass außerparlamentarische Proteste zyklisch verlaufen und dass manchmal allein die Weihnachtsferien ausreichen, um das einst breite Engagement für bessere Bildung bei den meisten Studierenden erlöschen zu lassen.

Der Wunsch, mich nun kontinuierlich politisch zu engagieren, führte zur Kontaktaufnahme mit der PDS Dresden. Dort brachte ich mich erst als Sympathisantin vor allem im Jugend- und Umweltbereich ein. Mein Mitgliedsausweis weist April 1998 als Eintrittsdatum aus.

Im Vorfeld der Kommunalwahlen 1999 entstand die Initiative „Jugend ins Parlament“, welche junge Kandidaten/innen über PDS-Listen in die Stadt- und Gemeinderäte einziehen lassen wollte. Im Zuge dessen wurde ich in Dresden zur Stadträtin gewählt. Diese damals mit 50 gewonnenen Kandidaten/innen sehr erfolgreiche Kampagne wurde nun ebenfalls auf die wenig später stattgefundenen Landtagswahlen übertragen. Schließlich sollten die verschiedenen Bevölkerungsgruppen auch in diesem Parlament vertreten sein. Entscheidend ist nicht das Vorhandensein eines Vorzeigejugendlichen in der Fraktion, viel wichtiger ist, dass sich spezifische Politikansätze in einer Fraktion entfalten können. Nachdem drei der jungen Kandidaten/innen – darunter meine Person – im September 1999 in den Sächsischen Landtag gewählt wurden, gründeten wir den Arbeitskreis (AK) Jugend und Zukunft. Eine Besonderheit dieses AK bestand darin, dass in ihm viele außerparlamentarische Akteure mitwirkten und wir versuchten, politische Themen auf die Alltagswelt junger Menschen zu projizieren.

Innerhalb der Fraktion übernahm ich das Amt der verkehrspolitischen Sprecherin. Anfangs war dies kein leichtes Feld, da damals die Verkehrspolitik in Sachsen eine reine Männerdomäne war. Aber mich reizte an diesen Politikbereich zweierlei: Erstens brach diese Entscheidung mit der klassischen Aufgabenteilung, wonach junge Frauen vor allem Familienpolitik übernehmen. Zweitens kommt es in der Verkehrspolitik ganz praktisch darauf an, ökologische und soziale Fragen zusammen zu bringen. Damals wie heute lautet mein verkehrspolitisches Credo: Möglichst viel Mobilität für alle, aber möglichst wenig Verkehr und vor allem wenig motorisierten Individualverkehr. Denn nicht selten führt der Bau neuer Autobahnen nur zu noch mehr Autoverkehr. Um die umweltfreundlicheren Verkehrsmittel zu stärken, wirkte ich zudem in der außerparlamentarischen Initiative „Sachsen fährt Bahn“ und dem Fahrgastbeirat der DB REGIO Sachsen mit.

Mein Studium, welches ich neben meiner politischen Arbeit fortführte, hatte seit September 1999 den Platz eines Abend-, Nacht- und Wochenendtätigkeit eingenommen und mir gleichzeitig als wichtiger geistiger Ausgleich zur Politik gedient. Diesen Lebensabschnitt beendete ich erfolgreich im Juni 2003 mit dem Abschluss meiner Magisterarbeit zum Thema „Interdependenzen zwischen Politik und Literatur, exemplarisch dargestellt an Werken von Černy¨evskij, Čechov und Blok“.

Als ich gerade an der letzten Überarbeitung meiner Magisterarbeit saß, trat eine neue, nicht geplante Herausforderung in mein Leben: Die Arbeit als stellvertretende Parteivorsitzende. Die PDS befand sich damals in einer schwierigen Phase: die Bundestagswahlen 2002 endeten mit deutlichen Verlusten und ein Sonderparteitag wurde einberufen, auf dem kurzfristig ein neuer Parteivorstand gewählt werden sollte. Quasi über Nacht überredete mich damals der sächsische Landesvorstand, für das Amt als stellvertretende Parteivorsitzende anzutreten. Da ich mich bisher vor allem mit Landespolitik und Ökologie beschäftigt hatte, war dies Neuland für mich. Wieder einmal war „learning by doing“ gefragt.

Zu diesem Lernprozess gehörte auch die Erkenntnis, dass die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens, welches ich für ein zentrales Transformationsprojekt halte, auf viel Zuspruch, aber auch auf viel Gegenwind stößt. Gemeinsam mit Erwerbsloseninitiativen, kirchlichen Organisationen, Wissenschaftlern und Studierenden gründete ich deshalb 2004 das überparteiliche Netzwerk Grundeinkommen ( www.grundeinkommen.de ) und wirkte mehrere Jahre in dessen SprecherInnenkreis mit.

Innerhalb des neuen Parteivorstandes übernahm ich die Leitung der Gruppe Agenda Sozial. In dieser Gruppe erarbeiteten wir strömungsübergreifend unsere Kritik an der Agenda 2010 und an Hartz IV sowie unsere Alternativvorschläge zum rot-grünen Kurs. Ebenfalls im Sommer 2004 starteten überall im Land die Montagsdemos gegen die Hartz-Gesetzgebung - dort engagierte ich mich für eine bundesweite Vernetzung der lokalen Initiativen. Und es waren eben jene, zumeist spontan in kleinen Städten entstandenen Montagsdemos, die Rot-Grün im Mark trafen. Letztlich bewirkten die Montagsdemos und die sozialen Proteste eine gesellschaftliche Stimmung, die nach einem neuen Akteur verlangte. So wurde die vorzeitige Verkündung von Neuwahlen zum Katalysator, der die neu gegründete Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit und die PDS an einen gemeinsamen Verhandlungstisch brachte. Plötzlich galten neue Regeln. Jahrelang waren Kameraleute bei Pressekonferenzen der PDS eine seltene Spezies, doch plötzlich wurde das Karl-Liebknecht-Haus von JournalistInnen und TV-Teams umlagert: Sie wollten unbedingt herausfinden, wo denn nun die erste Verhandlungsrunde stattfindet. Von diesem ersten Austausch an habe ich die Gründung der neuen LINKEN aus nächster Nähe begleitet. Das, was uns inzwischen so selbstverständlich erscheint, war in so mancher Verhandlung mehr als gefährdet. Doch letztlich gelang es, das Einigende in den Vordergrund zu stellen. Meine persönliche Chronologie der Parteineugründung habe ich in meinem Buch „Ausverkauf der Politik“, welches kürzlich bei ECON erschien, festgehalten.

Die Bundestagswahlen 2005 kamen ungeplant. Doch schnell war klar, dass die Bundestagsfraktion das zentrale Referenzprojekt der neuen LINKEN werden würde. Und da ich die Politik der LINKEN mitprägen wollte, kandidierte ich zu diesen Wahlen. Infolge unseres dabei erzielten guten Ergebnisses wechselte ich im Oktober 2005 vom sächsischen Landtag in den Bundestag. Seit dem pendele ich zwischen Dresden und Berlin. Der Zug wurde in den letzten Jahren noch mehr zu meinem Zuhause als schon in den Jahren davor. Nicht geändert hat sich jedoch, dass ich in Dresden in einer Wohngemeinschaft lebe und mein Wahlkreisbüro, welches ich gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Julia Bonk betreibe, am Marti-Luther-Platz in der WIR AG in der Neustadt liegt.

Nach der erfolgreichen Bundestagswahl gab es auch in meiner Partei wichtige Entwicklungen: Die Linkspartei.PDS und die WASG leiteten den offiziellen Gründungprozess ein. Die organisatorische Neugründung ist inzwischen vollbracht. Was nun ansteht, ist eine inhaltliche Neubegründung. Um diese zu befördern, um Freiheit und Sozialismus zusammen zu denken, um Querdenkern, Queeren, LebenskünstlerInnen, kritischen Köpfen, Bewegungsaktivisten und viele mehr zusammen zu bringen und eine Andockstelle anzubieten, rief ich gemeinsam mit politischen Freunden im Jahr 2008 das Magazin prager frühling (www.prager-fruehling-magazin.de) ins Leben.

Als sozialpolitische Sprecherin und als Mitstreiterin in der Kontaktstelle für außerparlamentarische Bewegungen konnte ich gemeinsam mit meinen Kolleg/-innen so manches bewirken (siehe meine Bilanz). Doch noch immer gilt es, viel zu erkämpfen. 2009 kandidierte ich zum zweiten Male für den Deutschen Bundestag.

Diesmal von Anbeginn als Spitzenkandidatin der sächsischen Landesliste gewollt und gewählt, war das "Superwahljahr" 2009 eines der anstrengendste Jahre. Schließlich war die Bundestagswahl Ende September die letzte Wahl des Jahres in Sachsen – Kommunalwahl, Europa- und Landtagswahl waren ihr vorangegangen. Zusätzlich zu meinen Verpflichtungen im Freistaat Sachsen, war ich als stellvertretende Parteivorsitzende natürlich auch bundesweit im Einsatz – wurden doch auch in Thüringen, im Saarland und in Brandenburg neue Landtage gewählt.

Die Landtagswahl in Sachsen hat sich dabei auch ganz direkt auf mein Wahlkreisbüro in Dresden ausgewirkt. In den Räumen der WIR-AG in der Dresdner Neustadt hat auch die frisch in den Landtag gewählte Dresdner Abgeordnete Annekatrin Klepsch ihr Domizil aufgeschlagen.

Letztendlich war aber der erneute Einzug in den Bundestag – diesmal zweistellig – wohl das spektakulärste Ereignis für unsere Partei im Jahre 2009. Aber natürlich ist es einerseits eine vollkommen neue Situation, mit einer auf 76 Abgeordnete angewachsenen Fraktion Politik zu machen und andererseits als linke Sozialpolitikerin eine große Herausforderung, gemeinsam mit Grünen und SPD, den Urhebern der Hartz-Gesetze, in der Opposition zu sitzen.

Am 25. November 2009 wurde ich von den Mitgliedern des Ausschusses Arbeit und Soziales zur Vorsitzenden dieses parlamentarischen Gremiums bestimmt. Den Vorsitz bei der Kontrolle von Gesetzesvorlagen zu haben und darauf zu achten, dass der Ausschuss keine willenlose Durchgangsstation für die Regierung ist – das ist eine schwierige, aber natürlich in Zeiten des umfassenden Sozialabbaus enorm wichtige Aufgabe.

2010 starte mit einem einen großen Projekt – der Gründung des Crossover-Instituts Solidarische Moderne (www.solidarische-moderne.de). In Gesprächen mit Sven Giegold, Andrea Ypsilanti und Herrmann Scheer entstand die Idee, den Austausch zwischen Akteur/-innen aus kritischer Wissenschaft, der Politik, den Gewerkschaften und Bewegungen über linke Alternativen zum Neoliberalismus zu befördern. Crossover sollte sich nun einmal nicht auf Treffen zwischen Parteipolitiker/-innen beschränken, sondern vielmehr auf andere Hegemonien hinwirken. Soll heißen: Es geht um andere gesellschaftliche Stimmungen, Selbstverständlichkeiten sowohl an Stammtischen, auf Familienfeiern, in den Hörsälen und Werkskantinen und Netzforen. Die erste ordentliche Mitgliederversammlung wählte Andrea Ypsilanti, Sven Giegold, Thomas Seibert und Anke Martini und mich als Sprecher/-innen.

Auch innerparteilich bleibt es spannend. Die nun angelaufene Programmdebatte könnte Raum bieten für eine Verständigung darüber, was wir unter einem demokratischen Sozialismus des 21. Jahrhunderts sowie unter Feminismus des 21. Jahrhunderts verstehen. Noch ist offen, ob dieser Konjunktiv mit Leben erfüllt wird.

Auf meiner Homepage werde ich aus meiner Sicht über alles berichten und natürlich gibt es auch aktualisiert Einblicke in meine parlamentarische Arbeit sowie über ausgewählte Themen aus meinem Dresdner Wahlkreis.