Foto von Katja Kipping

Presseerklärungen

20.10.2011: Aktuell ist die Blindheit für Realitäten so unerfreulich wie nie
Presserklärung zur jüngsten Äußerung von Heinrich Alt (Bundesagentur für Arbeit)
19.10.2011: Mutterschutzzeit verlängern
EU fordert eine Verlängerung der Mutterschutzzeit, Bundesregierung lehnt ab
16.10.2011: Eklatante Verletzung von Menschenrechten weltweit und in Deutschland und Boom für Millionäre
Pressserklärung zum Welternährungstag am 16. Oktober 2011 und zum Internationalen Tag für die Überwindung der Armut am 17. Oktober 2011
11.10.2011: Verfestigte Armut und steigender Reichtum
Pressemitteilung zum Datenreport 2011
05.10.2011: Strafverfolgung endlich einstellen
Verfassungswidriges Versammlungsgesetz kann keine Rechtsgrundlage sein
Zum Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages bezüglich der Strafverfolgungen im Zusammenhang mit den Anti-Naziprotesten in Dresden erklärt die Dresdner Bundestagsabgeordnete Katja Kipping: Text lesen
05.10.2011: Dresdner Staatsanwaltschaft muss Strafverfolgung endlich einstellen!
Die sächsischen Verfassungsrichter hatten das Sächsische Versammlungsgesetz rückwirkend zum 20. Januar 2010 für verfassungswidrig erklärt. Ich fordere die Einstellung aller mit den Anti-Nazi-Protesten im Zusammenhang stehenden Strafverfahren. Text lesen
05.09.2011: SPD muss sich endlich zu Hartz IV-Klage durchringen
Expertisen: Regelleistungsbestimmung verfassungswidrig
05.09.2011: Katja Kipping kritisiert Sommers Äußerungen zum Grundeinkommen
Diskussion um das Grundeinkommen ist in den Gewerkschaften längst angekommen
"Es ist sehr erstaunlich, dass Michael Sommer sich nicht konstruktiv mit den Aktivitäten in den großen Mitgliedsgewerkschaften auseinandersetzt, stattdessen eine pauschale Kritik am Grundeinkommen übt." Text lesen
24.08.2011: Bundessozialgericht entscheidet menschlich
Presseerklärung zum BSG-Urteil vom 23.8.2011
Zur heutigen Entscheidung des Bundessozialgerichtes bezüglich der Anrechnung von Geldgeschenken zu besonderen Anlässen an Kinder von ALG II-Beziehenden durch Verwandte erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping: Text lesen
18.07.2011: MdL Pellmann, MdB Kipping: LINKE widerlegt Mär vom ostdeutschen Musterland
Sachsen bei Sozialstandards nur Mittelmaß
Zu der von den Fraktionen DIE LINKE im Sächsischen Landtag und im Deutschen Bundestag gemeinsam erarbeiteten und heute vorgestellten Broschüre „Bestenfalls Mittelmaß! Soziale Standards und Strukturen Sachsens im Bundesvergleich“ erklärt der Sozialexperte der Sächsischen Landtagsfraktion DIE LINKE, Dr. Dietmar Pellmann: Text lesen
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