Presseerklärungen

21.01.2013: Presseerklärung zur Zukunft von Niederwartha

Lösung für Pumpspeicherwerk finden

05.10.2011: Dresdner Staatsanwaltschaft muss Strafverfolgung endlich einstellen!

Die sächsischen Verfassungsrichter hatten das Sächsische Versammlungsgesetz rückwirkend zum 20. Januar 2010 für verfassungswidrig erklärt. Ich fordere die Einstellung aller mit den Anti-Nazi-Protesten im Zusammenhang stehenden Strafverfahren.

18.07.2011: MdL Pellmann, MdB Kipping: LINKE widerlegt Mär vom ostdeutschen Musterland

Sachsen bei Sozialstandards nur Mittelmaß

Zu der von den Fraktionen DIE LINKE im Sächsischen Landtag und im Deutschen Bundestag gemeinsam erarbeiteten und heute vorgestellten Broschüre „Bestenfalls Mittelmaß! Soziale Standards und Strukturen Sachsens im Bundesvergleich“ erklärt der Sozialexperte der Sächsischen Landtagsfraktion DIE LINKE, Dr. Dietmar Pellmann:

24.05.2011: Sozialer Aufstieg mit Dynamo

Pressemitteilung von Katja Kipping zur Relegation 2. Bundesliga

Zum Relegationsspiel VfL Osnabrück gegen Dynamo Dresden erklärt die Dresdner Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Katja Kipping:

10.05.2011: Kipping holt Thema Elbe-Schifffahrt in den Bundestag

Elbe muss schiffbar bleiben

Nach einem im April 2011 erfolgten Informationsgespräch im Wasser- und Schiffahrtsamt Dresden hatte die Dresdner Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Katja Kipping, sich mit einer Anfrage an das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung gewandt.

07.04.2011: Tatsächliche Unterkunftskosten übernehmen!

Bürgermeister Seidel soll Gerichtsurteil respektieren

Zur Nichtzulassungsbeschwerde der Landeshauptstadt Dresden wegen nicht statthafter Berufung gegen ein Urteil des Sozialgerichtes Dresden hat sich die Dresdner Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Katja Kipping mit einem Brief an den Dresdner Sozialbürgermeister Seidel gewandt:

22.03.2011: Aus dem WOBA-Verkauf nichts gelernt

Zur geplanten Privatisierung der städtischen Krankenhäuser in Dresden

Zum Ergebnis der so genannten "Lenkungsgruppe" zur Zukunft der städtischen Dresdner Krankenhäuser erklärt die Dresdner Bundestagsabgeordnete der LINKEN Katja Kipping:

25.02.2011: Absage an Rentengerechtigkeit – Mehrheit des Bundestages lehnt Anträge der LINKEN ab

Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der LINKEN und Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit und Soziales, zur Abstimmung im Bundestag

Die 19 Anträge der LINKEN zur Korrektur der Rentenüberleitung Ost lagen dem Bundestag am 24. Februar 2011 zur abschließenden Lesung und Abstimmung vor. Die von der Fraktion DIE LINKE eingereichten Anträge zielten auf die Überwindung von Ungerechtigkeiten, die mit der Überführung der DDR-Altersversorgung in bundesdeutsches Recht entstanden sind. Geschiedene Frauen, Krankenschwestern, Balletttänzer, Bergleute, Ingenieure, Professorinnen, Polizisten und weitere Gruppen sind davon bis heute betroffen. Besonders viele Frauen befinden sich auf Grund von Überführungslücken in einer schwierigen finanziellen Situation.

19.02.2011: Stürmung der Stadtgeschäftsstelle der Partei DIE LINKE Dresden

Pressemitteilung von Katja Kipping vom 19.02.2010

„Die Polizei hat eindeutig den Weg der Verhältnismäßigkeit verlassen. Sie hat grundlos hohen Sachschaden verursacht und Menschen ihrer Grundrechte beraubt.“

14.02.2011: Stadtverwaltung kann sich nicht aus der Verantwortung stehlen

Menschenkette auch für 19. Februar

Die Dresdner Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Katja Kipping, fordert die Dresdner Stadtverwaltung zu einer erneuten Menschenkette am 19. Februar auf und erklärt dazu folgendes: