Politisches

  • 16.04.2015

    Linke Woche der Zukunft

    Die Zukunft beginnt heute: Stress in der Arbeit und ohne sie, öffentliche Armut und explodierende Profite, Alters- und Kinderarmut, marktkonforme Demokratie. Die Zukunft beginnt heute: mit Wirtschaftsdemokratie und Care Revolution, mit Commons und öffentlicher Daseinsvorsorge, Umverteilen und Demokratisierung von Parlament und Öffentlichkeit, mit Willkommenskultur und neuen Formen linker Politik ... Mehr
  • 01.04.2015

    Das Hartz-IV-Unrechtssystem ist nicht zu reparieren, es gehört abgeschafft

    Günter Wallraffs Reportage über Jobcenter zeigt das auf, was DIE LINKE schon immer kritisierte - die Zustände in den Jobcentern: verschwindende Anträge und Unterlagen, z. T. entwürdigende und unsinnige Beschäftigungs- und Qualifizierungs-maßnahmen, überlastete MitarbeiterInnen, statistische Schönrechnerei, … Mehr
  • 01.04.2015

    Anweisung des BMAS zur Regelbedarfsstufe 3 im SGB XII

    Die Anweisung des BMAS zur Regelbedarfsstufe 3 ist zwar ein teilweiser Erfolg, das Ziel ist dennoch nicht erreicht. Das BMAS bleibt ungeachtet der Kritiken von einigen Bundesländern, z. B. von Thüringen, der Fraktion DIE LINKE und den Betroffenen bei der grundsätzlichen Entscheidung, den betroffenen ... Mehr
  • 27.03.2015

    Andrea Nahles ignoriert - wie die CDU/CSU und FDP - die Grundrechte

    Die Bundesministerin Andrea Nahles polemisiert gegen die durch die Europäische Sozialcharta sowie durch das Europäische Parlament anerkannte Armutsdefinition als relative Armut. Sie knüpft dabei an die Rhetorik der CDU/CSU und FDP an ... Mehr
  • 27.03.2015

    Höhere Leistungen für Haushaltsangehörige im SGB XII erreicht

    Druck der Öffentlichkeit, der Betroffenen und Betroffenenorganisationen sowie der LINKEN wirkt zugunsten der Betroffenen im SGB XII. Mehr
  • 24.03.2015

    Treffen mit Alexis Tsipras und Gregor Gysi in Berlin

    ... Mehr
  • 20.03.2015

    "Ich bin eine feministische Marxistin. Ich bin eine fem-ma."

    - Es gilt das gesprochene Wort - Liebe feministische Marxistinnen, liebe feministische Marxistinnen, liebe Interessierte Gäste, vor einiger Zeit - im Rahmen einer dialektischen Weiterbildung – begab sich eine Runde linker Frauen in ihrer Erinnerung auf die Suche an ihr jeweils erstes Mal ... Mehr
  • 19.03.2015

    Bundestagsrede zu Blockupy

    Jeder Verletzte ist ein Verletzter zuviel. Unsere Anteilnahme gilt allen Verletzten - das gilt für verletzte DemonstrantInnen und für die verletzten PolizistInnen gleichermaßen. Der Aktionskonsens des Blockupy-Bündnisses sah ausdrücklich vor, dass von der Demonstration keine Eskalation ausgeht. Nicht alle haben sich daran gehalten. Die Frage ist nun, wie gehen wir mit den Protesten um. Ich will nicht, dass eine kleine Gruppe die Definitionshoheit über den Protest von 20.000 Menschen bekommt. Mehr
  • 17.03.2015

    Regelbedarfsstufe 3 soll nun aufgehoben werden

    Nach dem Druck der Öffentlichkeit, der Betroffenen und Betroffenenorganisationen sowie der LINKEN beugt sich das Bundesministerium für Arbeit und Soziales nun endlich dem Urteilsspruch des Bundessozialgerichts bezüglich der Regelbedarfsstufe 3, die Leistungsberechtigten im SGB XII betreffend: "Sozialministerin Nahles stellt nun eine gesetzliche Neuregelung für das Jahr 2016 in Aussicht, wenn auch die Hartz-IV-Sätze wieder neu bemessen werden ... Mehr
  • 13.03.2015

    Priorität für Kampf gegen Kinderarmut

    Der Kampf gegen Kinderarmut muss absolute Priorität haben, und zwar in doppelter Hinsicht: Er muss unmittelbare Kinderarmut verhindern und ein armutsfreies Umfeld schaffen. DIE LINKE fordert daher die Absicherung aller Kinder und Jugendlichen mit einer ausreichenden Kindergrundsicherung, einen Mindestlohn ohne Ausnahmen in Höhe von 10 Euro sowie eine ausreichende Mindestrente und Mindestsicherung - unter 1050 Euro droht Armut. Mehr
  • 06.03.2015

    Das Rumdoktern der Bundesregierung am BAföG muss ein Ende haben

    Die Neue Richtervereinigung stellt fest, dass BAföG-Leistungen und die Berufsausbildungsbeihilfe (BAB) ihre existenzsichernde Funktion nicht erfüllen. Selbst im Vergleich mit dem viel zu niedrigen Hartz-IV-Regelbedarf (SGB II) müsste die BAB um 58,5 Prozent, das BAföG um 57 Prozent erhöht werden. Außerdem ... Mehr
  • 27.02.2015

    Bundesregierung will offensichtlich weiter auf dubiose Ermittlungsverfahren bei den Regelleistungen setzen

    Nur scheinbar verwunderlich ist, dass die Bundesregierung so grobschlächtig mit dem Thema umgeht und eine Auswertung vorhandener statistischer Daten verweigert. Die von mir gestellten Fragen verweisen nämlich auf einen gern von den bisherigen Bundesregierung geleugneten Sachverhalt: Die zur Bestimmung der Regelleistungen bei den Grundsicherungen (SGB II, SGB XII) herangezogenen Referenzgruppen leben in Einkommensarmut bzw ... Mehr
  • 26.02.2015

    Mehr Tsipras, weniger Merkel

    Macht mit bei der Aktion. Datei Ausdrucken, Selfi machen und bei Facebook und / oder Twitter unter dem Hash-Tag #NEINzuBILD hochladen. Mehr
  • 19.02.2015

    Brief der Griechischen Regierung und Rede von Alexis Tsipras

    Um einen unvereingenommen Eindruck über die Ziele der neuen griechischen Regierung zu ermöglichen, veröffentliche ich im folgenden die deutsche Übersetzung des Briefs an den Präsidenten der Eurogruppe, das Pressestatement von SYRIZA zur Ablehnung des Antrags durch die Bundesregierung sowie die Rede von Alexis Tispras vor der SYRIZA-Fraktion am 17.2. Mehr
  • 11.02.2015

    FAQ zur aktuellen Lage in Griechenland

    Der Wahlsieg von SYRIZA hinterlässt viele Frage und Befürchtungen. Die Bundesgeschäftsstelle der Partei DIE LINKE hat die wichtigsten Fragen gesammelt und Antworten formuliert. Z. B. Warum ist der Wahlsieg von SYRIZA ein gutes Zeichen für Europa? Müssen die Steuerzahler in Europa am Ende für Griechenland zahlen und warum wurden eigentlich die Millionäre in Griechenland verschont? Hat SYRIZA die Forderungen nach einem Schuldenschnitt aufgegeben und wie hoch sind die Schulden Griechenlands überhaupt? Mehr
  • 09.02.2015

    Was ist eigentlich Luxus?

    Ein Beitrag von mir in der Lotta, Ausgabe 8, 2014, S. 12-13 Mehr
  • 09.02.2015

    André Gorz - Sozialphilosoph und Mensch

    André Gorz, österreichisch-französischer Sozialphilosoph, wäre heute 92 Jahre alt geworden. Seit den 1950er-Jahren lebte er als Publizist in Frankreich, war Mitarbeiter Jean-Paul Sartres und Mitbegründer des Nachrichtenmagazins Le Nouvel Observateur. Im Jahr 2007 nahm er sich gemeinsam mit seiner schwerkranken Frau Dorine das Leben. Ihr widmete er sein letztes Buch. Gorz inspiriert die sozialen Bewegungen noch heute mit seiner politischen Philosophie: Kritik der Lohnarbeit und der Prekarisierung, Grundeinkommen, selbstbestimmte Arbeit und Umverteilung von notwendiger Arbeit – das waren seine Themen. Mehr
  • 05.02.2015

    Kindergrundsicherung für alle Kinder und Jugendlichen und familienpolitische Trias

    Kindergrundsicherung für alle Kinder und Jugendlichen – eine Übersicht 1. Beschlusslagen Partei DIE LINKE Auszug aus dem Programm der Partei DIE LINKE.: "Die LINKE streitet für eine Kindergrundsicherung für alle Kinder und Jugendlichen, welche Kinder- und Jugendarmut verhindert und allen Kindern und Jugendlichen gute Teilhabe- und Entfaltungsmöglichkeiten bietet sowie vor Ausgrenzungen und Diskriminierungen schützt ... Mehr
  • 03.02.2015, Katja Kipping

    No Future war gestern

    Die Woche der linken Zukunft im April in Berlin ist die Chance für DIE LINKE ihre Antworten für ein besseres Morgen zu diskutieren. Mehr
  • 26.01.2015

    Syrizas Erfolg ist ein Hoffnungszeichen für einen Neuanfang in Europa!

    Ich hoffe gemeinsam mit den vielen Menschen in Griechenland, die jahrelang gegen die unsoziale Kürzungspolitik protestiert und in den letzten Monaten für diesen Erfolg gekämpft haben, dass eine von Syriza geführte Regierung, eine Alternative zum sozialen und wirtschaftlichen Kahlschlag durchsetzen kann. Ein solcher Kurswechsel könnte den Anfang vom Ende des Zeitalters der verheerenden neoliberalen Politik und der Krisenverschärfung durch Austerität in Europa einleiten. Mehr
Blättern:
  • Termine

  • Community

    LWdZ

    Freunde

    Institut Solidarische Moderne