Parteiliches

  • 26.01.2015

    Syrizas Erfolg ist ein Hoffnungszeichen für einen Neuanfang in Europa!

    Ich hoffe gemeinsam mit den vielen Menschen in Griechenland, die jahrelang gegen die unsoziale Kürzungspolitik protestiert und in den letzten Monaten für diesen Erfolg gekämpft haben, dass eine von Syriza geführte Regierung, eine Alternative zum sozialen und wirtschaftlichen Kahlschlag durchsetzen kann. Ein solcher Kurswechsel könnte den Anfang vom Ende des Zeitalters der verheerenden neoliberalen Politik und der Krisenverschärfung durch Austerität in Europa einleiten. Mehr
  • 16.01.2015

    Mit Sicherheit solidarisch

    Gute Arbeit muss sozialen Schutz bieten und freie Entscheidungen ermöglichen. Mehr
  • 11.01.2015

    Wir brauchen eine Bewegung gegen die Prekarisierung, nicht gegen die Islamisierung des Abendlandes!

    Das Jahr 2015 wird große Herausforderungen an uns stellen: In Europa wird jede Chance auf Entwicklung kaputt gespart. Militarisierung und Rechtspopulismus haben Aufwind. Die Gewaltspirale dreht sich weiter. Nicht nur in Frankreich steht man unter dem Eindruck schrecklicher terroristischer Anschläge. In Deutschland nimmt Großmachtsdenken wieder zu und die Schere zwischen Arm und Reich klafft weit auseinander. Mehr
  • 07.01.2015, Katja Kipping

    Der terroristische Überfall auf die Mitarbeiter*innen von Charlie Hebdo ist verabscheuungswürdig

    Die Morde an den Redakteur*innen und Mitarbeiter*innen von Charlie Hebdo und den Polizist*innen zeigen uns allen auf entsetzliche Weise, wohin Fanatismus führt. Sei es religiöser Fanatismus, sei es Rassismus, Antisemitismus oder gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. Ich trauere mit den Angehörigen. Lasst uns gemeinsam für Toleranz und die Freiheit des Worts kämpfen ... Mehr
  • 07.01.2015, Katja Kipping

    Eine Gesellschaft im prähumanen Zustand

    Vor zehn Jahren trat mit der vierten Stufe der Hartz-Reformen die Regelung zum Arbeitslosengeld II, allgemein bekannt als Hartz IV, in Kraft. Kritiker bezeichnen die Arbeitsmarktreform als Schikane, Befürworter hingegen argumentieren, die Arbeitslosigkeit habe sich seit der Einführung immerhin mehr als halbiert ... Mehr
  • 02.01.2015

    Ein sozialpolitischer Neustart statt Kosmetik an Hartz IV

    Auch wenn man Hartz IV am eigenen Anspruch misst, bleibt es ein grandioser Misserfolg. Mehr
  • 19.12.2014

    Post aus dem Morgenland

    Unter welchen Eindrücken er den Brief an mich geschrieben hat, weiß ich nicht. Sind es die Zustände im Nahen Osten? Sind es die fremdenfeindlichen die PEGIDA-Demonstrationen in meiner Heimatstadt, die zu ihm durchgedrungen sind? Ich werde es herausfinden, werde ihn fragen. Mehr
  • 01.12.2014

    Der Bruch als Prozess

    Das Motto dieser wichtigen Veranstaltung - der berühmte Satz von Michael Schumann „Wir brechen unwiderruflich mit dem Stalinismus als System“ - steht im Präsens. Das klingt erst einmal banal. Schließlich entstammt er der gesprochenen Rede, war auf die unmittelbare Gegenwart gemünzt. Als Willenserklärung. Als Formulierung einer gegenwärtigen Absicht. Der Satz steht aber nicht aus reinem Zufall auch heute noch im Präsens. Denn das womit gebrochen werden sollte und wollte, bezeichnet eben nicht nur eine zeitliche begrenzte Herrschaftszeit, sondern eine Ideologie, eine Haltung, einen Habitus, eine politische Praxis, ein politisches Herrschaftssystem. Mehr
  • 22.11.2014

    Ein Abschied voller Bedauern

    Ja, die Piraten waren bei Wahlen eine Konkurrenz für die Linke. Ja, es hat mich mehr als einmal geärgert, wenn ich erlebte, dass es ihnen gelang, links-libertär eingestellte Menschen als Mitstreiter zu gewinnen, ohne als Partei in Gänze linke Politik zu machen. Ja, es gab einen Aderlass nicht nur bei den Wählern, sondern auch bei aktiven Mitgliedern zu den Piraten. Als ich im Jahr 2012 gemeinsam mit Bernd Riexinger zur Vorsitzenden der Linken gewählt wurde, war eines meiner Ziele, diesen Aderlass in Richtung Piraten zu beenden. Mehr
  • 21.11.2014

    KPÖ: Grundeinkommen als programmatische Forderung

    Beschlossen auf dem 36. Parteitag der KPÖ im Oktober 2014 in Wien: "Die KPÖ fordert ein personenbezogenes bedingungsloses Grundeinkommen in existenzsichernder Höhe für alle, die hier leben." Gratulation! Mehr
  • 21.11.2014

    Korrektur

    In der Sendung „Maybrit Illner“ am 6. November 2014 habe ich im Kontext einer Debatte über die Vergangenheitsbewältigung der Parteien der DDR an den Generalsekretär der CDU, Peter Tauber, gerichtet gesagt: "Und ich weiß nicht, wie kritisch Ihre Partei in Thüringen aufgearbeitet hat. Sie hatten zum Beispiel bis zu eine Ministerin, die als CDU-Abgeordnete in der Volkskammer saß und noch mit die Hand gehoben hat für eine Resolution, in der damals 1989 das schlimme Massaker in Peking auf dem ‚Platz des Himmlischen Friedens‘ begrüßt worden ist. Also ich will nur sagen, wenn es um Vergangenheitsaufarbeitung geht, hat die CDU in ihren eigenen Reihen einiges zu leisten.“ Mehr
  • 17.11.2014

    Rede auf dem Parteitag der LINKEN Berlin

    ... Mehr
  • 03.11.2014, Katja Kipping

    Niemand soll arm sein

    Das Statistische Bundesamt hat in der vorigen Woche Zahlen zum Armutsrisiko im Einkommensjahr 2012 in Deutschland veröffentlicht. Danach sind besonders Erwerbslose (Armutsquote fast 70 Prozent), Alleinlebende (32 Prozent) und Alleinerziehende (35 Prozent), insbesondere Frauen, gefährdet. Mehr
  • 01.09.2014

    Herzlichen Glückwunsch, Axel Troost!

    Lieber Axel, häufig sagst Du, links sein bedeute auch, Spaß an der Politik zu haben. Wenn wir Menschen überzeugen wollten, müssen wir auch lachen können und Positives mit konkreten Alternativen darstellen können. Seit gut zwei Jahren arbeiten wir im Parteivorstand sehr eng zusammen und erleben Deine Art, Politik zu machen – zu diskutieren, zu lachen, auch zu streiten und dann solidarisch zu entscheiden ... Mehr
  • 25.08.2014

    Den Pfadwechsel konkret denken: Das Kinderprivileg

    Linke Strategiedebatten schwanken oft zwischen zwei Extremen: kleinteiligen Abwehrkämpfen oder weitreichenden Utopien. Beides ist gleichermaßen notwendig wie für sich allein genommen jeweils unvollständig. Zwischen der nüchternen Analyse des Bestehenden und einem möglichen gesellschaftlichen Gegenentwurf, der mobilisiert und motiviert und insofern eines utopischen Überschusses bedarf, klafft oft eine große Leerstelle. Hier muss das gemeinsame Nachdenken über Transformationsprojekte, beziehungsweise über einen Pfadwechsel (der mehr meint als den Politikwechsel) ansetzen. Mehr
  • 22.08.2014

    Urlaub für alle?

    ... Mehr
  • 18.08.2014

    Zum Tod von Wolfgang Leonhard

    ... Mehr
  • 16.08.2014

    Nachschub für IS endlich stoppen!

    ... Mehr
  • 15.08.2014

    Ist Güte unmoralisch?

    Am 14. August 2014 veröffentlichte die britische Tageszeitung „The Guardian“ ein Pro & Kontra zu meinem in einem Interview mit der „Welt“ gemachten Vorschlag, Bezieher_innen von Sozialleistungen einen einen Zuschuss zu Finanzierung eines Urlaubs zu gewähren. Hier nun eine Übersetzung beider Meinungen ins Deutsche ... Mehr
  • 09.08.2014

    Sommerzeit – Urlaubszeit, für alle

    Was gibt es Schöneres, als mit der Familie oder mit Freunden am Strand oder am Ufer eines Sees der Natur nahe zu sein, die Seele baumeln zu lassen? Plädoyer für ein Recht auf Urlaub Mehr
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