Parteiliches

  • 16.07.2015

    Es ist versuchter Mord

    Die Nachrichten über Angriffe auf Unterkünfte für Asylsuchende in Sachsen reißen nicht ab, 31 Anschläge waren es bis Ende Mai - inzwischen sind weitere hinzugekommen, so in Meißen und Hoyerswerda, wo es im Juni zu Brandanschlägen kam und - besonders perfide - in Böhlen bei Leipzig, wo an mehreren Tagen hintereinander auf ein Heim geschossen wurde ... Mehr
  • 27.06.2015

    Der Starrsinn von Merkel und den Institutionen festzuhalten stürzt Europa in die Krise.

    Ich bin Alexis Tsipras dankbar, dass er so entschlossen gegen diese falsche Politik in Europa kämpft. Der Starrsinn von Merkel und den Institutionen an der sinnlosen Austeritätspolitik festzuhalten, stürzt Europa in die größte Krise und kann Deutschland bis zu 84 Mrd. € kosten. Dabei schwor die Bundeskanzlerin Schaden von der Bevölkerung abzuwenden. Sie macht das Gegenteil! Mehr
  • 12.06.2015

    Kultur der Kontroverse

    Die Partei DIE LINKE hat sich auf ihrem letzten Parteitag Raum und Zeit für eine Debatte über das emanzipatorische Grundeinkommen gegeben.* Deutlich wurde erstens, dass die Partei auch bei einem kontrovers diskutierten Thema die Kultur des Streitens mit Argumenten beherrscht. Zweitens wurde deutlich, dass das Thema emanzipatorisches Grundeinkommen fest in der Partei verankert ist ... Mehr
  • 06.06.2015

    Rede auf dem Parteitag der LINKEN in Bielefeld

    Wie soll sie aussehen - die Zukunft? Was erwarten wir von ihr? Über solche Zukunftsfragen nachzudenken, erscheint heute Vielen als aussichtslos. Zu sehr bestimmen Sorgen und Ängste den Alltag. Die Angst vor Mietsteigerungen, vor Burnout oder drohender Altersarmut wächst. Die Nachrichten berichten von mehr Klimakatastrophen, mehr Terror, mehr Kriegen. Mehr
  • 29.05.2015

    Thesenpapier zum Grundeinkommen aus feministischer Sicht

    Dieses Thesenpapier soll die Debatte über das Grundeinkommen beleben. Es zeigt die unterschiedlichen Zugänge zum Grundeinkommen aus feministischer Sicht auf. Mehr
  • 19.05.2015

    The Coming Democracy: Socialism 2.0

    English Version of the Text "Die kommende Demokratie: Sozialismus 2.0" by Katja Kipping & Bernd Riexinger Mehr
  • 11.05.2015

    Jedes Kind muss der Gesellschaft gleich viel wert sein

    DIE LINKE meint, dass jedes Kind der Gesellschaft gleich viel wert ist, und fordert daher eine eigenständige Kindergrundsicherung für alle Kinder und Jugendlichen, die wirklich eine ausreichende materielle Absicherung gewährleistet. Die 536 Euro Kindergrundsicherung, die der Kinderschutzbund gefordert hat, könnten dies gewährleisten und entsprechen den Forderungen der LINKEN. Mehr
  • 24.04.2015

    Die kommende Demokratie: Sozialismus 2.0

    Im Rahmen der Linken Woche der Zukunft habe ich mit Bernd Riexinger das Manifest "Die kommende Demokratie: Sozialismus 2.0" vorgestellt. Mehr
  • 01.04.2015

    Das Hartz-IV-Unrechtssystem ist nicht zu reparieren, es gehört abgeschafft

    Günter Wallraffs Reportage über Jobcenter zeigt das auf, was DIE LINKE schon immer kritisierte - die Zustände in den Jobcentern: verschwindende Anträge und Unterlagen, z. T. entwürdigende und unsinnige Beschäftigungs- und Qualifizierungs-maßnahmen, überlastete MitarbeiterInnen, statistische Schönrechnerei, … Mehr
  • 27.03.2015

    Andrea Nahles ignoriert - wie die CDU/CSU und FDP - die Grundrechte

    Die Bundesministerin Andrea Nahles polemisiert gegen die durch die Europäische Sozialcharta sowie durch das Europäische Parlament anerkannte Armutsdefinition als relative Armut. Sie knüpft dabei an die Rhetorik der CDU/CSU und FDP an ... Mehr
  • 24.03.2015

    Treffen mit Alexis Tsipras und Gregor Gysi in Berlin

    ... Mehr
  • 06.03.2015

    Das Rumdoktern der Bundesregierung am BAföG muss ein Ende haben

    Die Neue Richtervereinigung stellt fest, dass BAföG-Leistungen und die Berufsausbildungsbeihilfe (BAB) ihre existenzsichernde Funktion nicht erfüllen. Selbst im Vergleich mit dem viel zu niedrigen Hartz-IV-Regelbedarf (SGB II) müsste die BAB um 58,5 Prozent, das BAföG um 57 Prozent erhöht werden. Außerdem ... Mehr
  • 19.02.2015

    Brief der Griechischen Regierung und Rede von Alexis Tsipras

    Um einen unvereingenommen Eindruck über die Ziele der neuen griechischen Regierung zu ermöglichen, veröffentliche ich im folgenden die deutsche Übersetzung des Briefs an den Präsidenten der Eurogruppe, das Pressestatement von SYRIZA zur Ablehnung des Antrags durch die Bundesregierung sowie die Rede von Alexis Tispras vor der SYRIZA-Fraktion am 17.2. Mehr
  • 05.02.2015

    Kindergrundsicherung für alle Kinder und Jugendlichen und familienpolitische Trias

    Kindergrundsicherung für alle Kinder und Jugendlichen – eine Übersicht 1. Beschlusslagen Partei DIE LINKE Auszug aus dem Programm der Partei DIE LINKE.: "Die LINKE streitet für eine Kindergrundsicherung für alle Kinder und Jugendlichen, welche Kinder- und Jugendarmut verhindert und allen Kindern und Jugendlichen gute Teilhabe- und Entfaltungsmöglichkeiten bietet sowie vor Ausgrenzungen und Diskriminierungen schützt ... Mehr
  • 03.02.2015, Katja Kipping

    No Future war gestern

    Die Woche der linken Zukunft im April in Berlin ist die Chance für DIE LINKE ihre Antworten für ein besseres Morgen zu diskutieren. Mehr
  • 26.01.2015

    Syrizas Erfolg ist ein Hoffnungszeichen für einen Neuanfang in Europa!

    Ich hoffe gemeinsam mit den vielen Menschen in Griechenland, die jahrelang gegen die unsoziale Kürzungspolitik protestiert und in den letzten Monaten für diesen Erfolg gekämpft haben, dass eine von Syriza geführte Regierung, eine Alternative zum sozialen und wirtschaftlichen Kahlschlag durchsetzen kann. Ein solcher Kurswechsel könnte den Anfang vom Ende des Zeitalters der verheerenden neoliberalen Politik und der Krisenverschärfung durch Austerität in Europa einleiten. Mehr
  • 16.01.2015

    Mit Sicherheit solidarisch

    Gute Arbeit muss sozialen Schutz bieten und freie Entscheidungen ermöglichen. Mehr
  • 11.01.2015

    Wir brauchen eine Bewegung gegen die Prekarisierung, nicht gegen die Islamisierung des Abendlandes!

    Das Jahr 2015 wird große Herausforderungen an uns stellen: In Europa wird jede Chance auf Entwicklung kaputt gespart. Militarisierung und Rechtspopulismus haben Aufwind. Die Gewaltspirale dreht sich weiter. Nicht nur in Frankreich steht man unter dem Eindruck schrecklicher terroristischer Anschläge. In Deutschland nimmt Großmachtsdenken wieder zu und die Schere zwischen Arm und Reich klafft weit auseinander. Mehr
  • 07.01.2015, Katja Kipping

    Der terroristische Überfall auf die Mitarbeiter*innen von Charlie Hebdo ist verabscheuungswürdig

    Die Morde an den Redakteur*innen und Mitarbeiter*innen von Charlie Hebdo und den Polizist*innen zeigen uns allen auf entsetzliche Weise, wohin Fanatismus führt. Sei es religiöser Fanatismus, sei es Rassismus, Antisemitismus oder gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. Ich trauere mit den Angehörigen. Lasst uns gemeinsam für Toleranz und die Freiheit des Worts kämpfen ... Mehr
  • 07.01.2015, Katja Kipping

    Eine Gesellschaft im prähumanen Zustand

    Vor zehn Jahren trat mit der vierten Stufe der Hartz-Reformen die Regelung zum Arbeitslosengeld II, allgemein bekannt als Hartz IV, in Kraft. Kritiker bezeichnen die Arbeitsmarktreform als Schikane, Befürworter hingegen argumentieren, die Arbeitslosigkeit habe sich seit der Einführung immerhin mehr als halbiert ... Mehr
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