Parteiliches

  • 19.12.2014

    Post aus dem Morgenland

    Unter welchen Eindrücken er den Brief an mich geschrieben hat, weiß ich nicht. Sind es die Zustände im Nahen Osten? Sind es die fremdenfeindlichen die PEGIDA-Demonstrationen in meiner Heimatstadt, die zu ihm durchgedrungen sind? Ich werde es herausfinden, werde ihn fragen. Mehr
  • 01.12.2014

    Der Bruch als Prozess

    Das Motto dieser wichtigen Veranstaltung - der berühmte Satz von Michael Schumann „Wir brechen unwiderruflich mit dem Stalinismus als System“ - steht im Präsens. Das klingt erst einmal banal. Schließlich entstammt er der gesprochenen Rede, war auf die unmittelbare Gegenwart gemünzt. Als Willenserklärung. Als Formulierung einer gegenwärtigen Absicht. Der Satz steht aber nicht aus reinem Zufall auch heute noch im Präsens. Denn das womit gebrochen werden sollte und wollte, bezeichnet eben nicht nur eine zeitliche begrenzte Herrschaftszeit, sondern eine Ideologie, eine Haltung, einen Habitus, eine politische Praxis, ein politisches Herrschaftssystem. Mehr
  • 22.11.2014

    Ein Abschied voller Bedauern

    Ja, die Piraten waren bei Wahlen eine Konkurrenz für die Linke. Ja, es hat mich mehr als einmal geärgert, wenn ich erlebte, dass es ihnen gelang, links-libertär eingestellte Menschen als Mitstreiter zu gewinnen, ohne als Partei in Gänze linke Politik zu machen. Ja, es gab einen Aderlass nicht nur bei den Wählern, sondern auch bei aktiven Mitgliedern zu den Piraten. Als ich im Jahr 2012 gemeinsam mit Bernd Riexinger zur Vorsitzenden der Linken gewählt wurde, war eines meiner Ziele, diesen Aderlass in Richtung Piraten zu beenden. Mehr
  • 21.11.2014

    KPÖ: Grundeinkommen als programmatische Forderung

    Beschlossen auf dem 36. Parteitag der KPÖ im Oktober 2014 in Wien: "Die KPÖ fordert ein personenbezogenes bedingungsloses Grundeinkommen in existenzsichernder Höhe für alle, die hier leben." Gratulation! Mehr
  • 21.11.2014

    Korrektur

    In der Sendung „Maybrit Illner“ am 6. November 2014 habe ich im Kontext einer Debatte über die Vergangenheitsbewältigung der Parteien der DDR an den Generalsekretär der CDU, Peter Tauber, gerichtet gesagt: "Und ich weiß nicht, wie kritisch Ihre Partei in Thüringen aufgearbeitet hat. Sie hatten zum Beispiel bis zu eine Ministerin, die als CDU-Abgeordnete in der Volkskammer saß und noch mit die Hand gehoben hat für eine Resolution, in der damals 1989 das schlimme Massaker in Peking auf dem ‚Platz des Himmlischen Friedens‘ begrüßt worden ist. Also ich will nur sagen, wenn es um Vergangenheitsaufarbeitung geht, hat die CDU in ihren eigenen Reihen einiges zu leisten.“ Mehr
  • 17.11.2014

    Rede auf dem Parteitag der LINKEN Berlin

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  • 03.11.2014, Katja Kipping

    Niemand soll arm sein

    Das Statistische Bundesamt hat in der vorigen Woche Zahlen zum Armutsrisiko im Einkommensjahr 2012 in Deutschland veröffentlicht. Danach sind besonders Erwerbslose (Armutsquote fast 70 Prozent), Alleinlebende (32 Prozent) und Alleinerziehende (35 Prozent), insbesondere Frauen, gefährdet. Mehr
  • 01.09.2014

    Herzlichen Glückwunsch, Axel Troost!

    Lieber Axel, häufig sagst Du, links sein bedeute auch, Spaß an der Politik zu haben. Wenn wir Menschen überzeugen wollten, müssen wir auch lachen können und Positives mit konkreten Alternativen darstellen können. Seit gut zwei Jahren arbeiten wir im Parteivorstand sehr eng zusammen und erleben Deine Art, Politik zu machen – zu diskutieren, zu lachen, auch zu streiten und dann solidarisch zu entscheiden ... Mehr
  • 25.08.2014

    Den Pfadwechsel konkret denken: Das Kinderprivileg

    Linke Strategiedebatten schwanken oft zwischen zwei Extremen: kleinteiligen Abwehrkämpfen oder weitreichenden Utopien. Beides ist gleichermaßen notwendig wie für sich allein genommen jeweils unvollständig. Zwischen der nüchternen Analyse des Bestehenden und einem möglichen gesellschaftlichen Gegenentwurf, der mobilisiert und motiviert und insofern eines utopischen Überschusses bedarf, klafft oft eine große Leerstelle. Hier muss das gemeinsame Nachdenken über Transformationsprojekte, beziehungsweise über einen Pfadwechsel (der mehr meint als den Politikwechsel) ansetzen. Mehr
  • 22.08.2014

    Urlaub für alle?

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  • 18.08.2014

    Zum Tod von Wolfgang Leonhard

    ... Mehr
  • 16.08.2014

    Nachschub für IS endlich stoppen!

    ... Mehr
  • 15.08.2014

    Ist Güte unmoralisch?

    Am 14. August 2014 veröffentlichte die britische Tageszeitung „The Guardian“ ein Pro & Kontra zu meinem in einem Interview mit der „Welt“ gemachten Vorschlag, Bezieher_innen von Sozialleistungen einen einen Zuschuss zu Finanzierung eines Urlaubs zu gewähren. Hier nun eine Übersetzung beider Meinungen ins Deutsche ... Mehr
  • 09.08.2014

    Sommerzeit – Urlaubszeit, für alle

    Was gibt es Schöneres, als mit der Familie oder mit Freunden am Strand oder am Ufer eines Sees der Natur nahe zu sein, die Seele baumeln zu lassen? Plädoyer für ein Recht auf Urlaub Mehr
  • 31.07.2014

    100. Jahrestag des Beginns des Ersten Weltkrieges - höchste Zeit für ein Verbot von Rüstungsexporten

    Heute, am Vorabend des 100. Jahrestag des Beginns des Ersten Weltkrieges, sehen wir eine Welt, in der Krieg wieder zum gewöhnlichen Mittel der Politik geworden ist. Er ist längst nicht mehr die Ultima Irratio, wie Willy Brandt den Krieg einst nannte. Mehr
  • 22.07.2014

    Beendet das Schießen und Sterben!

    Der Krieg zwischen Israel und Palästina eskaliert weiter. Angesichts von hunderten Toten ist es dringend notwendig, dass jetzt sofort die Waffen schweigen. Jede/r Tote ist ein Toter zu viel. Dem Sterben muss ein Ende bereitet werden. Die Waffen müssen schweigen. Notwendig ist Deeskalation und ein sofortiger Waffenstillstand. Mehr
  • 10.07.2014

    Warum die Mindestsicherung/-rente mindestens 1050 Euro betragen muss

    Ein Video der BAG Hartz IV DIE LINKE erklärt, warum eine Mindestsicherung/-rente mindestens 1050 Euro betragen muss, so wie es die Partei DIE LINKE in ihren Wahlprogrammen beschlossen hat. Mehr
  • 06.06.2014

    Eine Klarstellung

    In den vergangenen Tagen haben mehrere politische Freunde in und außerhalb der Partei bei mir nachgefragt, was es denn mit dem Spiegelartikel „Katja, die Grobe“ auf sich habe. Mehr
  • 14.05.2014

    TTIP - die verkaufte Demokratie

    Wenn sich große Konzerne mit der Politik verständigen, ist immer Vorsicht geboten. Zu klar sind die Interessen der Riesenunternehmen: Beseitigung aller Hemmnisse der Gewinnmaximierung bei möglichst wenig Verantwortlichkeit für die Konsequenzen ihrer unternehmerischen Tätigkeit. Das geplante Freihandelsabkommen ... Mehr
  • 12.05.2014

    Die Europäische Linke gemeinsam leben

    Wem gehört die Welt? Wem gehört das Land und wem gehört Europa? Diese Fragen stehen über unserem Parteitag. Das sind die Fragen, die wir stellen. Normalerweise stellen Parteien dicke Ausrufezeichen hinter ihre Losungen. Aber ich meine: Auch Fragen können was bewirken. Sie können Unverrückbares in Frage stellen, damit in den Köpfen für Bewegung sorgen und das Feld für Veränderung vorbereiten. Mehr
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