Parteiliches

  • 18.03.2016

    Für einen neuen Antiimperialismus

    Liebe Genossinnen und Genossen, ich begrüße Euch ganz herzlich zur friedenspolitischen Konferenz der LINKEN. Wir wollen auf dieser Konferenz die herrschenden Verhältnisse analysieren, unsere Alternativen zur Kriegs-Politik der Eliten diskutieren und gemeinsam beraten, wie wir die Kräfte des Friedens, ja die Friedensbewegung stärken können ... Mehr
  • 17.03.2016

    Für einen gesellschaftlichen Aufbruch gegen soziale Kälte und Rassismus

    In einer gemeinsamen Erklärung der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, und der Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, fordern diese einen gesellschaftlichen Aufbruch gegen soziale Kälte und Rassismus. Sie erklären: Die Landtagswahlen stellen eine Zäsur in der politischen Landschaft dar ... Mehr
  • 10.01.2016

    Wir brauchen einen New Deal, einen neuen Gesellschaftsvertrag gegen Krieg und Terror.

    Beim Rückblick auf das vergangene Jahr 2015 wird deutlich: Wir leben in unsicheren Zeiten: Der Rechtspopulismus hat Zulauf, die rassistische Gewalt wächst, die Terrorgefahr hat zugenommen.Ängste und Krisenstimmung greifen um sich und befördern Gewalt. Mehr
  • 04.12.2015

    Inszenierung des Bedrohlichen

    Am Abend des 1. Dezember lief im Dresdner Schauspielhaus das Stück "Graf Öderland/ Wir sind das Volk" von Max Frisch, unter der Regie von Volker Lösch. Am Ende gab es Standing Ovations. Und das aus gutem Grund. Die Zusammenstellung der Texte von Max Frisch und die angefügten Passagen des Bürgerchors ... Mehr
  • 04.12.2015

    Rot-Rot-Grün hat Praxistest bestanden. Gratulation

    Am 5. Dezember 2014 wurde Bodo Ramelow in Thüringen zum ersten LINKEN-Ministerpräsidenten gewählt. Ein Jahr später erweist sich Rot-Rot-Grün als stabile und erfolgreiche Regierung mit Rückhalt in der Bevölkerung. Wer vor einem Jahr auf den Untergang des Abendlandes und die Ausrufung des Staatssozialismus in Thüringen gesetzt hat – hat die Wette verloren. Mehr
  • 06.11.2015, von Katja Kipping und Bernd Riexinger

    Flucht-Umlage und europäische Investitionsoffensive

    Die Fluchtbewegungen haben uns in Bezug auf die EU zweierlei sehr deutlich vor Augen geführt. Erstens hat die EU angesichts eines Grenzregimes, das auf der Verabredung zum Sterbenlassen aufbaut, angesichts des Massensterbens im Mittelmeer und der hungernden und frierenden Flüchtenden auf der Balkanroute endgültig ihre Maske fallen gelassen. So wie die Niederschlagung des Prager Frühlings 1968 mit Panzern zur moralischen Bankrotterklärung des real existierenden Staatssozialismus wurde, so attestiert der Umgang der EU mit den Flüchtenden den moralischen Bankrott der real existierenden EU... Mehr
  • 03.11.2015

    Was nicht passt, wird passend gemacht

    Quelle: DIE LINKE Was nicht passt, wird passend gemacht Laut einer Studie des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung wird in den gängigen Verteilungsanalysen das Niveau der Einkommensungleichheit in Deutschland unterschätzt. Der Grund ist die Untererfassung von Spitzeneinkommen in Umfragedaten, Kapitaleinkommen werden nur lückenhaft erfasst ... Mehr
  • 24.08.2015

    Das kleine 3x3 der schwarz-roten Bilanz

    Kommende Woche hat der Bundestag seine erste Sitzungswoche nach der Sommerpause. Anlass, zwei Jahre vor der nächsten Bundestagswahl, eine exemplarische Zwischenbilanz der Unterlassungssünden, vernachlässigten Zukunftsbaustellen und Enttäuschungen der Großen Koalition zu ziehen. Mehr
  • 16.07.2015

    Es ist versuchter Mord

    Die Nachrichten über Angriffe auf Unterkünfte für Asylsuchende in Sachsen reißen nicht ab, 31 Anschläge waren es bis Ende Mai - inzwischen sind weitere hinzugekommen, so in Meißen und Hoyerswerda, wo es im Juni zu Brandanschlägen kam und - besonders perfide - in Böhlen bei Leipzig, wo an mehreren Tagen hintereinander auf ein Heim geschossen wurde ... Mehr
  • 27.06.2015

    Der Starrsinn von Merkel und den Institutionen festzuhalten stürzt Europa in die Krise.

    Ich bin Alexis Tsipras dankbar, dass er so entschlossen gegen diese falsche Politik in Europa kämpft. Der Starrsinn von Merkel und den Institutionen an der sinnlosen Austeritätspolitik festzuhalten, stürzt Europa in die größte Krise und kann Deutschland bis zu 84 Mrd. € kosten. Dabei schwor die Bundeskanzlerin Schaden von der Bevölkerung abzuwenden. Sie macht das Gegenteil! Mehr
  • 12.06.2015

    Kultur der Kontroverse

    Die Partei DIE LINKE hat sich auf ihrem letzten Parteitag Raum und Zeit für eine Debatte über das emanzipatorische Grundeinkommen gegeben.* Deutlich wurde erstens, dass die Partei auch bei einem kontrovers diskutierten Thema die Kultur des Streitens mit Argumenten beherrscht. Zweitens wurde deutlich, dass das Thema emanzipatorisches Grundeinkommen fest in der Partei verankert ist ... Mehr
  • 06.06.2015

    Rede auf dem Parteitag der LINKEN in Bielefeld

    Wie soll sie aussehen - die Zukunft? Was erwarten wir von ihr? Über solche Zukunftsfragen nachzudenken, erscheint heute Vielen als aussichtslos. Zu sehr bestimmen Sorgen und Ängste den Alltag. Die Angst vor Mietsteigerungen, vor Burnout oder drohender Altersarmut wächst. Die Nachrichten berichten von mehr Klimakatastrophen, mehr Terror, mehr Kriegen. Mehr
  • 29.05.2015

    Thesenpapier zum Grundeinkommen aus feministischer Sicht

    Dieses Thesenpapier soll die Debatte über das Grundeinkommen beleben. Es zeigt die unterschiedlichen Zugänge zum Grundeinkommen aus feministischer Sicht auf. Mehr
  • 19.05.2015

    The Coming Democracy: Socialism 2.0

    English Version of the Text "Die kommende Demokratie: Sozialismus 2.0" by Katja Kipping & Bernd Riexinger Mehr
  • 11.05.2015

    Jedes Kind muss der Gesellschaft gleich viel wert sein

    DIE LINKE meint, dass jedes Kind der Gesellschaft gleich viel wert ist, und fordert daher eine eigenständige Kindergrundsicherung für alle Kinder und Jugendlichen, die wirklich eine ausreichende materielle Absicherung gewährleistet. Die 536 Euro Kindergrundsicherung, die der Kinderschutzbund gefordert hat, könnten dies gewährleisten und entsprechen den Forderungen der LINKEN. Mehr
  • 24.04.2015

    Die kommende Demokratie: Sozialismus 2.0

    Im Rahmen der Linken Woche der Zukunft habe ich mit Bernd Riexinger das Manifest "Die kommende Demokratie: Sozialismus 2.0" vorgestellt. Mehr
  • 01.04.2015

    Das Hartz-IV-Unrechtssystem ist nicht zu reparieren, es gehört abgeschafft

    Günter Wallraffs Reportage über Jobcenter zeigt das auf, was DIE LINKE schon immer kritisierte - die Zustände in den Jobcentern: verschwindende Anträge und Unterlagen, z. T. entwürdigende und unsinnige Beschäftigungs- und Qualifizierungs-maßnahmen, überlastete MitarbeiterInnen, statistische Schönrechnerei, … Mehr
  • 27.03.2015

    Andrea Nahles ignoriert - wie die CDU/CSU und FDP - die Grundrechte

    Die Bundesministerin Andrea Nahles polemisiert gegen die durch die Europäische Sozialcharta sowie durch das Europäische Parlament anerkannte Armutsdefinition als relative Armut. Sie knüpft dabei an die Rhetorik der CDU/CSU und FDP an ... Mehr
  • 24.03.2015

    Treffen mit Alexis Tsipras und Gregor Gysi in Berlin

    ... Mehr
  • 06.03.2015

    Das Rumdoktern der Bundesregierung am BAföG muss ein Ende haben

    Die Neue Richtervereinigung stellt fest, dass BAföG-Leistungen und die Berufsausbildungsbeihilfe (BAB) ihre existenzsichernde Funktion nicht erfüllen. Selbst im Vergleich mit dem viel zu niedrigen Hartz-IV-Regelbedarf (SGB II) müsste die BAB um 58,5 Prozent, das BAföG um 57 Prozent erhöht werden. Außerdem ... Mehr
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