21.11.2014

KPÖ: Grundeinkommen als programmatische Forderung

Beschlossen auf dem 36. Parteitag der KPÖ im Oktober 2014 in Wien

Die Kommunistische Partei Österreichs beschloss auf ihrem 36. Parteitag im Oktober 2014 in Wien nach zehnjähriger Debatte das Grundeinkommen als programmatische Forderung der Partei.

Im mit großer Mehrheit beschlossenen Antrag der Stadtleitung der KPÖ Wien heißt es:

"Die KPÖ fordert ein personenbezogenes bedingungsloses Grundeinkommen in existenzsichernder Höhe für alle, die hier leben. Finanziert werden kann dies durch eine radikale Umverteilung des vorhandenen gesellschaftlichen Reichtums.

 Ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) fungiert als Wegweiser für unsere Politik, die ein Netz möglichst bedingungsloser Unterstützungen (Mindestpension, Kindergrundeinkommen, Bildungsgeld,...) und freiem Zugang zu wichtiger Infrastruktur (Energiegrundsicherung, 
Freifahrt, Bildung,..) zum Ziel hat. Das bedingungslose Grundeinkommen verdeutlicht unsere Haltung zu den Grundrechten. Beim BGE geht es für uns nicht nur um die Verteilung von Geld, sondern auch um die Verteilung von Arbeit, Zeit und Ressourcen.

"

Weiter heißt es: "Die Beschlussfassung nach fast zehnjähriger Debatte ermöglicht uns auch in bürgerlichen und linken Debatten die Forderung nach bedingungsloser Existenzsicherung mitzugestalten und zu beeinflussen. 
Zudem kann die KPÖ mit ihrer eigenen Formulierung eines BGE, mittels sozial- und steuerpolitischer Forderungen und der Thematisierung der Eigentumsfrage ein emanzipatorisches Profil des BGE in den sozialen Bewegungen schärfen."

Gratulation!

Ausdrucken | Versenden | Seitenanfang

Termine

Community

Wer flüchtet schon freiwillig
Manifest LWdZ
Dassmussdrinsein
Mitmachen

Freunde

BAG Grundeinkommen