Von der Uni in den Parteivorstand

Mein Studium, welches ich neben meiner politischen Arbeit fortführte, hatte seit September 1999 den Platz eines Abend-, Nacht- und Wochenendtätigkeit eingenommen und mir gleichzeitig als wichtiger geistiger Ausgleich zur Politik gedient. Diesen Lebensabschnitt beendete ich erfolgreich im Juni 2003 mit dem Abschluss meiner Magisterarbeit zum Thema „Interdependenzen zwischen Politik und Literatur, exemplarisch dargestellt an Werken von Černy¨evskij, Čechov und Blok“.

Als ich gerade an der letzten Überarbeitung meiner Magisterarbeit saß, trat eine neue, nicht geplante Herausforderung in mein Leben: Die Arbeit als stellvertretende Parteivorsitzende. Die PDS befand sich damals in einer schwierigen Phase: die Bundestagswahlen 2002 endeten mit deutlichen Verlusten und ein Sonderparteitag wurde einberufen, auf dem kurzfristig ein neuer Parteivorstand gewählt werden sollte. Quasi über Nacht überredete mich damals der sächsische Landesvorstand, für das Amt als stellvertretende Parteivorsitzende anzutreten. Da ich mich bisher vor allem mit Landespolitik und Ökologie beschäftigt hatte, war dies Neuland für mich. Wieder einmal war „learning by doing“ gefragt.

Zu diesem Lernprozess gehörte auch die Erkenntnis, dass die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens, welches ich für ein zentrales Transformationsprojekt halte, auf viel Zuspruch, aber auch auf viel Gegenwind stößt. Gemeinsam mit Erwerbsloseninitiativen, kirchlichen Organisationen, Wissenschaftlern und Studierenden gründete ich deshalb 2004 das überparteiliche Netzwerk Grundeinkommen ( www.grundeinkommen.de ) und wirkte mehrere Jahre in dessen SprecherInnenkreis mit.

Innerhalb des neuen Parteivorstandes übernahm ich die Leitung der Gruppe Agenda Sozial. In dieser Gruppe erarbeiteten wir strömungsübergreifend unsere Kritik an der Agenda 2010 und an Hartz IV sowie unsere Alternativvorschläge zum rot-grünen Kurs. Ebenfalls im Sommer 2004 starteten überall im Land die Montagsdemos gegen die Hartz-Gesetzgebung - dort engagierte ich mich für eine bundesweite Vernetzung der lokalen Initiativen. Und es waren eben jene, zumeist spontan in kleinen Städten entstandenen Montagsdemos, die Rot-Grün im Mark trafen. Letztlich bewirkten die Montagsdemos und die sozialen Proteste eine gesellschaftliche Stimmung, die nach einem neuen Akteur verlangte. So wurde die vorzeitige Verkündung von Neuwahlen zum Katalysator, der die neu gegründete Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit und die PDS an einen gemeinsamen Verhandlungstisch brachte. Plötzlich galten neue Regeln. Jahrelang waren Kameraleute bei Pressekonferenzen der PDS eine seltene Spezies, doch plötzlich wurde das Karl-Liebknecht-Haus von JournalistInnen und TV-Teams umlagert: Sie wollten unbedingt herausfinden, wo denn nun die erste Verhandlungsrunde stattfindet. Von diesem ersten Austausch an habe ich die Gründung der neuen LINKEN aus nächster Nähe begleitet. Das, was uns inzwischen so selbstverständlich erscheint, war in so mancher Verhandlung mehr als gefährdet. Doch letztlich gelang es, das Einigende in den Vordergrund zu stellen. Meine persönliche Chronologie der Parteineugründung habe ich in meinem Buch „Ausverkauf der Politik“, welches kürzlich bei ECON erschien, festgehalten.

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