14.01.2014

Existenz unplausibel

Wie das Dresdner Jobcenter Engagement blockiert

Von Katja Kipping

Sich Zeit zu nehmen, um herauszufinden, was man im und vom Leben will - das scheint nicht die schlechteste Idee zu sein, um glücklich zu werden. Zwar gibt's auch dann keine Garantie auf Glück - aber dümmer wird man dabei auf gar keinen Fall. Dies hatte sich jedenfalls Thorsten gedacht, der vor einiger Zeit in meiner Bürgersprechstunde saß. Welche Erfahrungen er jedoch mit der deutschen Bürokratie, genauer gesagt, dem Dresdner Jobcenter gemacht hat, lässt einen fast sprachlos zurück. Aber der Reihe nach.

Thorsten hatte bis zu seinem 25. Lebensjahr auf Lehramt studiert und dabei festgestellt, dass ihm dies überhaupt nicht liegt. Nun hätte er womöglich die Zähne zusammenbeißen, die Ausbildung beenden und in einem Beruf starten können, der ihm keine Freude bereitet und von dem er selber sagt, dass er ihn nicht wirklich gut hätte ausfüllen können. Er befand, dass gerade der Lehrerberuf nur von Leuten ausgefüllt werden sollte, die ihn gut und gern machen, brach das Studium ab und machte sich auf die Suche nach seinem Platz im Leben.

So absolvierte er ein freiwilliges Jahr und war danach in einem Jugendverein verantwortlich für die Koordinierung von Freiwilligen. Leider gab es von der öffentlichen Hand dafür nicht genügend Geld, so dass daraus nur eine vorübergehende Stelle im Rahmen der Bürgerarbeit wurde - aber keine Festanstellung. Nun ging er im Rahmen des Freiwilligendienstes für zwei Jahre in die Ukraine und war dort als Freiwilliger unentgeltlich in einem Projekt für Menschen mit Autismus tätig, arbeitete quasi für Kost und Logis. In all dieser Zeit erwarb er viele Kompetenzen und Fähigkeiten - nur eben keine offiziellen Berufsabschluss. Während der Arbeit mit den Menschen mit Behinderung in der Ukraine war ihm jedoch klar geworden, was ihm wirklich gut liegt: Menschen bei körperlichen Problemen zu helfen. Kurzum - er wusste nun, in welchem Beruf er einen Abschluss anstreben wollte: Als Physiotherapeut. Aus der Ukraine heraus nahm er Kontakt zum Dresdner Jobcenter auf.

Verschiebebahnhof ARGE

Doch all seine Kontaktversuche wurden abgewiesen, da er gerade nicht erwerbslos sei - schließlich arbeitete er für Kost und Logis. Deshalb sei man für ihn nicht zuständig, er solle sich doch an den Bereich Berufsberatung wenden. Das tat er auch. Dort wiederum teilte man ihm mit, man sei nur für Menschen unter 25 Jahren zuständig. Doch so schnell gab er nicht auf. Er machte sich kundig im Internet, reiste aus der Ukraine nach Deutschland, um das persönliche Gespräch mit der Arbeitsagentur zu suchen, fragte nach einem Bildungsgutschein. Antwort: Diese seien nicht für seinen gewünschten Berufsabschluss gedacht. So suchte er erneut den Kontakt zum Jobcenter. "Kümmern Sie sich selber. Wir können nichts für sie tun." war die Antwort. Das tat er auch und fand schließlich eine Berufsschule in Görlitz. "Ich wollte einfach keine Lücke in meinem Lebenslauf", sagt er. Also schrieb er sich in der Berufsschule ein.

Was nun kommt, mutet in der Tat an, wie ein Stück aus dem Tollhaus und führt unweigerlich zu dem Schluss, dass es den Jobcenter nicht darum geht, Menschen wirklich zu helfen, sondern darum, der Wirtschaft billige und willige Arbeitskräfte zur Verfügung zu stellen.

In seiner schulischen Ausbildung bekommt er keine Vergütung, ist also mittellos und bei seinen bisherigen Tätigkeiten als Freiwilliger hat er zwar oft Vollzeit gearbeitet, aber immer so ein geringes Einkommen, dass er nur sehr wenig ansparen konnte. Seine Eltern sind selbst arbeitssuchend, können ihn also nicht unterstützen. Die Ausbildung umfasst 40 Stunden die Woche, da ist nur begrenzt Raum für Nebenjobs. Aber natürlich wird er nebenbei am Wochenende arbeiten, um leben zu können. Nur das reicht nicht.
Da er dem Arbeitsmarkt als Auszubildender nicht zur Verfügung steht, bekommt er kein ALG II. Das JC empfahl ihm, ein Schüler-Bafög zu beantragen. Mit 30 Jahren bekommt man das aber nicht mehr. Theoretisch hätte er zwar noch Anspruch auf Wohngeld. Praktisch wollen die dafür zuständigen Ämter aber Einkommensnachweise, um eine sogenannte "Plausibilitäts-Untergrenze" zu prüfen. Soll heißen: Wer zu wenig verdient, dem glaubt man nicht, dass er überhaupt existieren kann und wenn man nicht existiert, braucht man auch kein Wohngeld. Ist man aber physisch existent, obwohl alles dagegen spricht, unterschreitet man die Plausibilität des Daseins. Also: Wenn jemand so richtig arm ist, wird ihm erst recht nicht geholfen.

Kein Happy End

Thorsten lies nicht locker, hörte sich weiter um und stieß auf das Projekt "Spätstarter". Ein Förderprogramm, das für Menschen wie ihm, die zu Beginn ihrer beruflichen Entwicklung einen Abbruch hatten und nun, mit etwas mehr Lebenserfahrung voller Ernsthaftigkeit eine Berufsausbildung anstrebten. Eine gute Sache. Das fanden auch die Mitarbeiter im Jobcenter Dresden, die durch Thorstens Nachfragen von diesem Projekt überhaupt erst erfuhren - obwohl es längst bundesweit beworben wurde!!! Wer nun glaubt, dass damit die Odyssee des jungen Mannes schließlich in einem Happy End mündete, irrt allerdings.

Thorsten bezieht als Auszubildender kein ALG II, da er ja dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung steht und ist deshalb formal nicht antragsberechtigt für das Projekt. Im Klartext: er bekommt kein Geld aus dem Förderprogramm, weil er sich selbst um eine Ausbildung gekümmert hat, die er mit Wochenendjobs mühsam finanziert. Wie hieß das Motto des AGENDA 2010-Erfinders Gerhard Schröder? "Fördern und Fordern". Thorsten ist mit Sicherheit nicht der einzige Mensch im Lande, der dafür nur ein bitteres Lachen übrig haben dürften.

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