10.12.2013

Occupy-Bewegung der USA fordert bedingungsloses Grundeinkommen

Grundeinkommen als eine von zehn Forderungen der AktivistInnen in den USA

Die Occupy-Bewegung der USA hat in einem intensiven Diskussionsprozess das bedingungslose Grundeinkommen als eines ihrer zehn wichtigsten Ziele bestimmt.

In einem basisdemokratischen Prozess wurde aus mehr als hundert Vorschlägen eine Liste der bedeutsamsten herausgefiltert. Dabei ging es darum, möglichst viele der Absichten aufzunehmen und die dringlichsten, am ehesten machbaren und wirkungsvollsten Ziele zu formulieren. Sie gelten als erste Schritte auf dem Weg zu einer friedlicheren, von Menschenliebe getragenen und dauerhaft lebensfähigen Welt.

Das bedingungslose Grundeinkommen (Basic Income Guarantee) ist als fünfte Forderung genannt, gleichzeitig mit einem Finanzierungsvorschlag in Punkt 10: Ressourcensteuern – vor allem auf umweltschädliche Ressourcenausbeutung – sollen das Grundeinkommen mitfinanzieren. Dieses Grundeinkommen soll die in den USA ohnehin schwach ausgebauten Sozialunterstützungen ersetzen.

Auch andere Punkte auf der Liste haben einen weit größeren Wirkungskreis als die USA allein. So verlangt Occupy den Schutz und die allgemeine Zugänglichkeit der Gemeingüter wie saubere Luft, sauberes Wasser, öffentlicher Transport, Bildung, Kommunikationsinfrastruktur usw. Auch die Entmachtung der CIA sowie von privaten Streitkräften und privaten Nachrichtendiensten steht auf dem Programm. Die Instrumente der innerstaatlichen und weltweiten militärischen Repression (einschließlich Drohneneinsatz) sollen beseitigt werden.

Quelle: Netzwerk Grundeinkommen

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