26.04.2012

Antrag auf Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen

Ergebnisse der namentlichen Abstimmung am 26.4.2012

Katja Kipping

Heute hat der Bundestag über den Antrag der LINKSFRAKTION auf Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen abgestimmt. In der vergangenen Woche habe ich jeden Tag ein Video mit Argumenten gegen Sanktionen online gestellt. Heute war die namentliche Abstimmung. Wie angekündigt veröffentliche ich heute die Abstimmungsergebnisse

Zur Erläuterung: Abgestimmt wurde über die Beschlussempfehlung des Ausschusses. Diejenigen, die mit „Ja“ gestimmt haben, haben sich für die Ablehnung unseres Antrags, mithin für die Fortführung der Sanktionen im SGB II/SGB XII ausgesprochen. Die Abgeordneten, die mit „Nein“ gestimmt haben, haben sich gegen eine Ablehnung unseres Antrags, mithin für die Abschaffung von Sanktionen ausgesprochen.

Meine Rede in der heutigen Debatte findet sich hier. Reden meiner KollegInnen im Bundestag finden sich in der Mediathek des Parlamentsfernsehens.

Eine alphabetisch sortierte Liste der Abgeordneten, die unseren Antrag abgelehnt haben findet sich hier. Eine Liste der Abgeordneten, die sich für unseren Antrag ausgesprochen haben, findet sich hier. Eine Liste der Abgeordneten die sich enthalten oder nicht an der Abstimmung teilgenommen haben, findet sich hier.

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