05.09.2011

Katja Kipping kritisiert Sommers Äußerungen zum Grundeinkommen

Diskussion um das Grundeinkommen ist in den Gewerkschaften längst angekommen

Zu den Bemerkungen des DGB-Chefs Michael Sommer zum Grundeinkommen anlässlich eines Interviews im Hamburger Abendblatt erklärt Katja Kipping:

Die Diskussion um das Grundeinkommen ist in den Gewerkschaften längst angekommen: Zur IG-Metall-Kampagne "Gemeinsam für ein gutes Leben" im Jahr 2009 wurde das Grundeinkommen von den Kolleginnen und Kollegen der IG Metall als Top-Thema ihrer politischen Forderungen benannt. Nachdem es bereits zum ver.di-Bundeskongress 2007 einen Beschluss zur Diskussion des Grundeinkommens gab, bringen zum ver.di-Bundeskongress im September 2011 nunmehr neun ver.di-Gremien Anträge mit positivem Bezug zum Grundeinkommen und zur breiten Diskussion des Grundeinkommens ein. Viele Anträge verfolgen das Ziel der Einführung eines Grundeinkommens. Zu den genannten Gremien zählen vier ver.di-Landesbezirke (Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Sachsen/Sachsen-Anhalt/Thüringen), ein ver.di-Bundesfachbereich (Bundesfachbereich 9) sowie zwei Landesfachbereiche (Hessen, FB 13, und Baden-Württemberg, FB 1). Auch die ver.di-Jugend forderte auf ihrer letzten Bundesjugendkonferenz Studien zu gewerkschaftsnahen Grundeinkommenskonzepten, eine breite Diskussion in ver.di zur Einführung eines Grundeinkommens und die Entwicklung eines humanen Gesellschaftsmodells anhand des Themas Grundeinkommen.

Es ist also sehr erstaunlich, dass Michael Sommer sich nicht konstruktiv mit diesen Aktivitäten in den großen Mitgliedsgewerkschaften auseinandersetzt, stattdessen eine pauschale Kritik am Grundeinkommen übt.

Leider hat Michael Sommer auch noch nicht verstanden, dass das Grundeinkommen gerade Ausdruck der Wertschätzung der Arbeit ist - der unentgeltlich geleisteten Erziehungs- und Sorgearbeit, des sozialen und des bürgerschaftlichen Engagements und der Bildungsarbeit der Menschen. Schon heute werden doppelt so viel unbezahlte Arbeitsstunden als bezahlte Arbeitsstunden geleistet. Wer also Arbeit wertschätzt - und ein DGB-Chef sollt das tun -, muss eigentlich für und nicht gegen das Grundeinkommen sein.

Sommer Kritik bleibt daher unverständlich, wie auch seine Abstinenz hinsichtlich gewerkschaftlicher Debatten und Forderungen zum Grundeinkommen. Zu begrüßen ist hingegen die breite Debatte in den Gewerkschaften zum Grundeinkommen.

Sommer: "Ich sehe bei den Linken niemanden, der Regierungsverantwortung übernehmen möchte. Es fehlt ohnehin die Machtperspektive, denn eine Annäherung zwischen der Linken auf der einen und SPD und Grünen auf der anderen Seite findet nicht statt. Mir ist auch nicht mehr klar, welchen Wert die Arbeit für die Linke noch hat. Relevante Teile der Partei fordern ein bedingungsloses Grundeinkommen. Diese Programmatik ist gesellschaftspolitisch verheerend. Da hilft es auch nicht, wenn die Partei an anderer Stelle Gewerkschaftspositionen übernimmt."

Das ganze Interview mit Michael Sommer: hier.


Ausdrucken | Versenden | Seitenanfang

  • Termine

  • Community

    Mitmachen Sachsen

    Freunde

    linxxnet