09.06.2011

Linksjugend ['solid] zum Arbeitsbegriff und zum Grundeinkommen

Stellungnahmen und Beschlüsse auf dem 4. Bundeskongress

Auf dem 4. Bundeskongress vom 13. bis zum 15. Mai 2011 in Hannover wurde von der Linksjugend eine Stellungnahme zum Arbeitsbegriff angenommen, der auch Aussagen zum Grundeinkommen trifft. Wobei gilt, dass diese Stellungnahme nicht als Verbandsposition beschlossen sondern als Startpunkt für eine innerverbandliche Debatte zur Kenntnis genommen worden ist.

In der Stellungnahme zum Arbeitsbegriff, die auch im Beschlussheft des 4. Bundeskongresses dokumentiert ist, wird die dominante Verengung des Arbeitsbegriffs auf Erwerbsarbeit als auch die entfremdete Lohnarbeit grundsätzlich kritisiert.

Zum Grundeinkommen heißt es:

"What about Grundeinkommen

Eine bereits seit längerem und zunehmend intensiv geführte Debatte ist die um das Grundeinkommen. Die Agierenden kommen dabei aus verschiedenen politischen Lagern. Kein Wunder also, dass die Modelle, die Gründe, die Höhe und Argumente durch und durch verschieden sind. Eine sympathische Idee ist die des 45 bedingungslosen Grundeinkommens von diversen linken Zusammenschlüssen. Es geht von der Idee aus, dass alle Menschen eine grundlegende Lebensberechtigung haben. Diese Lebensberechtigung ist nicht nur ein Recht zum Über- sondern zum richtigen Leben, also mit voller Teilhabe an der Gesellschaft. Darüber hinaus würde das bedingungslose Grundeinkommen nicht nur die Situation der prekarisierten (Lohn-)Arbeitslosen verbessern, sondern auch das Empowerment von lohnabhängig Beschäftigten – die plötzlich nicht mehr im Angesicht des drohenden Arbeitsplatzverlustes und damit einhergehender Verarmung jede Zumutung ihrer Arbeitgeber_innen akzeptieren müssen."

In dem Beschlussheft wird auch der Beschluss "Grundsätzliches zu Gesellschaft und Parteiprogramm" dokumentiert. Dort heißt es in kritischer Perspektive bezüglich des Arbeitsbegriffs im 1. Entwurf des Programms der Partei :

"Die Diskussion um Arbeit bleibt zudem dabei stehen, die nach wie vor eher von Männern verrichteten bezahlten Arbeiten zu umfassen. Unterbelichtet bleibt die häufig von Frauen verrichtete unbezahlte Hausarbeit (Betreuung von Kindern, Pflege von Angehörigen etc.), die einen ebenso wichtigen Teil, weil notwendig für die Reproduktion, der kapitalistischen Produktion ausmacht. Der vorherrschende Arbeitsbegriff ist damit Ausdruck einer patriarchalen Wertschätzungslogik. Auch die Natur ist im Kapitalismus nichts weiter als ein Kostenfaktor. Die laufende Energie- und Klimakatastrophe ist von Verhältnissen mit Wachstums-Imperativ weder vernünftig aufhaltbar, noch emanzipatorisch lösbar."

Hier ist das Beschlussheft des 4. Bundeskongresses der Linksjugend herunterladbar.

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