16.05.2011

DIE LINKE Berlin zum Grundeinkommen

Auf der Sitzung des Landesausschusses der LINKEN Berlin am 13.05.2011 wurde folgender Antrag der Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE angenommen:

“Der Landesverband Berlin setzt sich dafür ein, dass die Diskussion um ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) im Sinne eines linken, emanzipatorischen Modells wie dem der BAG Grundeinkommen innerhalb der Partei DIE LINKE in diskursiver Offenheit geführt wird.

Der Landesverband Berlin setzt damit ein positives Signal an die BefürworterInnen eines solchen BGE innerhalb der Stadt Berlin und natürlich auch innerhalb der BRD.

Begründung: Nicht nur innerhalb der Berliner Piratenpartei und den Berliner Grünen, sondern auch in großen Teilen der Berliner Bevölkerung wird das Bedingungslose Grundeinkommen breit diskutiert und gefordert. Die Berliner Linke sollte sich dieser Diskussion des linken und alternativen Berliner Milieus nicht verschließen. Natürlich ist sich die LAG BGE Berlin bewusst, dass ein solches Projekt nur in einem größeren Rahmen als dem eines einzelnen Bundeslandes gedacht und verwirklicht werden kann. Daher verzichtet die LAG BGE Berlin auch als Erkenntnis aus den Workshops der ‘Werkstatt für ein soziales Berlin’ am 18. Februar 2011 darauf, dieses Thema im Wahlprogramm für die kommende Abgeordnetenhauswahl zu verankern. Dennoch halten wir ein entsprechendes Signal an die Berliner Bevölkerung für sehr notwendig. ”

Unten der Antrag der LAG Bedingungsloses Grundeinkommen, der vom Berliner Landesparteitag an den Landesausschuss zur Behandlung verwiesen worden ist.

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