14.01.2011

Alternativer Entwurf für ein Parteiprogramm

Ziel: Demokratischer Sozialismus, mit Grundeinkommen.

Alternativer Entwurf für ein Parteiprogramm von Halina Wawzyniak (stellv. Parteivorsitzende) und Raju Sharma (Bundesschatzmeister)

Darin:
"Im März 2010 hat die Programmkommission der LINKEN ihren Entwurf für ein Parteiprogramm vorgelegt. Oskar Lafontaine, einer der damaligen Parteivorsitzenden erklärte seinerzeit (und noch viele Male später), die Struktur dieses Entwurfs und die allermeisten seiner Inhalte würden am Ende der Programmdebatte aus gutem Grund Bestand haben. 10 Monate später ist die Programmdebatte in vollem Gange: Hunderte - überwiegend kritische, vielfach auch grundsätzliche - Wortmeldungen zum Entwurf und zum Verfahren, heftige und anhaltende Kontroversen im Parteivorstand der LINKEN geben wenig Grund anzunehmen, dass die Prognose des ehemaligen Parteivorsitzenden eintritt, gleiches gilt für den Wunsch seines Nachfolgers Klaus Ernst, das Programm -sollte möglichst mit einer Zustimmungsquote von 95 % der Mitgliedschaft verabschiedet werden.
Dass dies voraussichtlich bei dem jetzt vorliegenden Programmentwurf nicht so kommen wird, hat mehrere gewichtige Gründe. Da ist zum einem das Verfahren der Programmdebatte, das mittlerweile von Teilen der Partei und der Öffentlichkeit als „Anrühren von Zement“ wahrgenommen wird [...].

Und als Ziel LINKER Politik wird u. a. definiert:

"- für eine Gesellschaft, in der Erwerbsarbeit, Reproduktionsarbeit im Privaten, politische Arbeit im Gemeinwesen, Bildung und Muße und andere notwendige Arbeiten sozial gestaltet und – insbesondere zwischen Frauen und Männern – gerecht verteilt sind. In dieser Gesellschaft wird niemand gezwungen, Beschäftigung unter Missachtung seiner Qualifikation oder zu Hungerlöhnen anzunehmen; abhängig Beschäftigte haben einen umfassenden Kündigungsschutz. In dieser Gesellschaft schafft der Staat durch die Gewährung eines bedingungslosen Grundeinkommens die Rahmenbedingungen für eine gerechte Verteilung der notwendigen gesellschaftlichen Arbeit und des hierdurch geschaffenen gesellschaftlichen Mehrwerts. [... ]"

"Die Idee dieser anderen Gesellschaft ist Richtschnur unseres täglichen Handelns und unserer Reformprojekte."

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