24.05.2016

TTIP Leseraum unter freiem Himmel

TTIP-Dokumente erstmals in Dresden einsehbar

Vor wenigen Wochen sorgte eine Greenpeace-Aktion für Aufsehen. In einem gläsernen Kasten wurden vor dem Brandenburger Tor geleakte TTIP-Dokumente für jederman einsehbar. Mit der Aufforderung zur Nachahmung nutzen wir die Vorlage und haben in Dresden auf der Straße eine öffentliche Sprechstunde zum Thema TTIP/CETA durchgeführt. Bei einem Kaffee konnten Passant*innen in jene Dokumente einsehen, die sonst vor der Öffentlichkeit geheimgehalten werden. Nur die Abgeordneten des Bundestages durften unter strengsten Vorschriften für zwei Stunden in die Akten schauen. Ich hatte einmal die Chance dazu - den Bürger*innen wird der Zugang komplett verweigert. Dabei sind sie es, die erheblich von den Auswirkungen des Freihandelsabkommens betroffen sind.

Zusammen der LINKEN Dresdner Stadträtin Pia Barkow bin ich mit vielen Passant*innen ins Gespräch gekommen. Pia Barkow hat sich vor allem mit den Auswirkungen von TTIP auf die Kommunen spezialisiert. Die Meisten Passant*innen waren darüber schockiert, dass die Dokumente ausschließlich in Englisch für die Abgeordneten zugänglich sind. Aber selbst diejenigen, die des Englischen mächtig sind, konnten aufgrund des Fachjargons kaum etwas verstehen.

In unserem "Leseraum unter freiem Himmel" konnte man abschließend noch seine Unterschrift für die Petition 'Stopp TTIP' hinterlassen. Das Feedback der Passant*innen war durchgehend positiv und zeigt ganz deutlich: Die Menschen erwarten mehr Transparenz, mehr Mitbestimmung, mehr Teilhabe. Alles in allem eine tolle Aktion mit wenig Aufwand und hoher Resonanz. Nachahmen lohnt sich.

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