Demokratie in Gefahr

Katja Kipping

Auf der Abiturfeier meines Bruders trat ein Zauberer auf. Sachen verschwanden und kamen an ungeahnten Stellen wieder zum Vorschein. Knoten lösten sich plötzlich und gezogene Karten wurden auf wundersame Weise erraten. Das Repertoire an Zaubertricks war recht unterhaltsam, wenn auch keiner dabei war, über dessen Auflösung man hinterher noch lange grübelte. Eine Sache beschäftigte mich jedoch im Nachhinein länger: Wann immer der Zauberer das Publikum ablenken wollte, um etwas Neues vorzubereiten, machte er Witze auf Kosten von Politikern. Das hörte sich so an: „Was ist der Unterschied zwischen einem Theater und dem Bundestag? Antwort: Im Theater werden gute Schauspieler schlecht bezahlt.“ Der Erfolg war ihm stets gewiss. Er hatte die Lacher auf seiner Seite. Offenbar waren sich die Menschen im Saal in nichts so einig wie in ihrer Missachtung gegenüber denen da in Berlin, die sowieso machen, was sie wollen.

Auch ich lachte oft mit. Im Nachhinein jedoch stimmte mich dieser Vorgang nachdenklich. Nicht etwa weil ich seit der letzten Bundestagswahl auch zu denen dort in Berlin gehöre, über die sich bei allen Gelegenheiten Witze machen lässt. Das kann ich gut vertragen. Und jene, die sich in exponierte Positionen begeben, sollten Kritik auch in Form von Witzen einstecken können. Dennoch kam ich nicht umhin, mich zu fragen: Was, wenn diese Mischung aus Ablehnung und Nichternstnehmen womöglich nicht nur auf das politische Personal im Parlament und den Ministerien gerichtet ist? Was, wenn die Abneigung nicht nur auf die handelnden Personen, sondern auf das gesamte politische System zielt? Ist das Ansehen der Demokratie tatsächlich so im Keller?

In der Folge stieß ich immer wieder auf dieses Phänomen – sei es bei zufällig mitgehörten Gesprächen in der Straßenbahn, sei es bei Unterhaltungen am Rande von Familienfeiern oder bei Treffen mit Erwerbslosen. Wann immer die Rede auf politische Entscheidungen, ja auf die Demokratie kam, schlugen die Menschen einen eigenartig distanzierten Ton an. Politische Entscheidungsprozesse, so scheint es, sind für die meisten Menschen irrelevant und finden weit entfernt von ihrem realen Leben statt. Aber ist dies so verwunderlich? Wo gibt es in unserem Alltag denn noch Orte, an denen mit Begeisterung, mit Herz und Verstand über politische Fragen diskutiert wird? Wo gibt es noch Gespräche, die von der Überzeugung getragen sind, sich einmischen, seine demokratischen Rechte nutzen zu wollen? Wo ist heute, anders gesprochen, der öffentliche Raum, in dem Demokratie überhaupt stattfinden kann?

Doch die Abkopplung der Alltagsgespräche von den politischen Debatten ist bei Weitem nicht der einzige Ausdruck eines sich abzeichnenden Desasters. Bei politischen Veranstaltungen habe ich wiederholt erlebt, dass die einfache Aussage „Wir leben ja in einer Demokratie.“ zu großer Heiterkeit im Publikum führte. Diese Art des Vergnügens zeugt leider nicht von Glück und Zufriedenheit. Sie zeigt vor allem eines: Die Demokratie in diesem Lande ist in Gefahr. Dieser Entwicklung dürfen wir nicht tatenlos zusehen. Mit meinem Buch „Ausverkauf der Politik – für einen demokratischen Aufbruch“ möchte ich gegen diese Entwicklung anschreiben. Deswegen begibt sich dieses Buch auf die Suche nach den Ursachen der Gefährdung der Demokratie und nach möglichen Wegen aus dieser Gefahr.