Linke Woche der Zukunft

[16.04.2015] Die Zukunft beginnt heute: Stress in der Arbeit und ohne sie, öffentliche Armut und explodierende Profite, Alters- und Kinderarmut, marktkonforme Demokratie. Die Zukunft beginnt heute: mit Wirtschaftsdemokratie und Care Revolution, mit Commons und öffentlicher Daseinsvorsorge, Umverteilen und Demokratisierung von Parlament und Öffentlichkeit, mit Willkommenskultur und neuen Formen linker Politik ... Mehr

Treffen mit Alexis Tsipras und Gregor Gysi in Berlin

[24.03.2015] Gregor Gysi und ich hatten die Freude, Alexis Tsipras wiederzutreffen. Als Fazit bleibt: Alexis Tsipras hat eine Herkulesaufgabe übernommen. Die Vorgängerregierungen haben Korruption gefördert und Reichtumspflege betrieben. Die Troika-Auflagen haben die soziale und wirtschaftliche Not verstärkt. Und aus Angst davor, dass auch in anderen Ländern die Stimmen nach einem Kurswechsel immer lauter... Mehr

  • 01.04.2015, Parlamentarisches

    Anweisung des BMAS zur Regelbedarfsstufe 3 im SGB XII

    Die Anweisung des BMAS zur Regelbedarfsstufe 3 ist zwar ein teilweiser Erfolg, das Ziel ist dennoch nicht erreicht. Das BMAS bleibt ungeachtet der Kritiken von einigen Bundesländern, z. B. von Thüringen, der Fraktion DIE LINKE und den Betroffenen bei der grundsätzlichen Entscheidung, den betroffenen ... Mehr

  • 17.03.2015, Parlamentarisches

    Regelbedarfsstufe 3 soll nun aufgehoben werden

    Nach dem Druck der Öffentlichkeit, der Betroffenen und Betroffenenorganisationen sowie der LINKEN beugt sich das Bundesministerium für Arbeit und Soziales nun endlich dem Urteilsspruch des Bundessozialgerichts bezüglich der Regelbedarfsstufe 3, die Leistungsberechtigten im SGB XII betreffend: "Sozialministerin Nahles stellt nun eine gesetzliche Neuregelung für das Jahr 2016 in Aussicht, wenn auch die Hartz-IV-Sätze wieder neu bemessen werden ... Mehr

  • 13.03.2015, Parlamentarisches

    Priorität für Kampf gegen Kinderarmut

    Der Kampf gegen Kinderarmut muss absolute Priorität haben, und zwar in doppelter Hinsicht: Er muss unmittelbare Kinderarmut verhindern und ein armutsfreies Umfeld schaffen. DIE LINKE fordert daher die Absicherung aller Kinder und Jugendlichen mit einer ausreichenden Kindergrundsicherung, einen Mindestlohn ohne Ausnahmen in Höhe von 10 Euro sowie eine ausreichende Mindestrente und Mindestsicherung - unter 1050 Euro droht Armut. Mehr

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